Welche Rechtsbegriffe gibt es?

Rechtsbegriffe sind beispielsweise das „Eigentum“, das „Zurückbehaltungsrecht“, der „Vertrag“, die „öffentliche Ordnung“ oder der „Auftrag“. Kein Rechtsbegriff in diesem Sinne ist dagegen das Wort „Rechtsbegriff“ selbst, da ihm ein spezifisch rechtswissenschaftlicher Bedeutungsinhalt fehlt.

Was unterscheidet unbestimmte Rechtsbegriffe von ermessen?

Der unbestimmte Rechtsbegriff kann dabei sowohl auf Tatbestandsebene als auch auf Rechtsfolgenseite vorkommen. Das Ermessen hingegen betrifft nicht die Bedeutung eines bestimmten Begriffes, sondern knüpft an die Normstruktur an. Es bezieht sich dabei stets auf die Rechtsfolgenseite einer Norm.

Warum gibt es bestimmte und unbestimmte Rechtsbegriffe?

Grund für das Vorhandensein unbestimmter Rechtbegriffe ist, dass der Gesetzgeber nicht jeden regelungsbedürftigen Sachverhalt vorhersehen und bestimmen kann. Viele Paragraphen und gesetzliche Regelungen gewähren daher dem Rechtsanwender eine gewisse Flexibilität bei der Anwendung der Norm.

Wie lassen sich unbestimmte Rechtsbegriffe konkretisieren?

BVerfG Die Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe ist Sache der Gerichte. Gerichte sind verpflichtet, angefochtene Verwaltungsakte in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht vollständig nachzuprüfen. Das gilt auch, wenn die angefochtene Verwaltungsentscheidung auf der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe beruht.

Wie erkennt man Ermessen?

Eine ausdrückliche Ermessenermächtigung ist daran zu erkennen, dass auf Rechtsfolgenseite der jeweiligen Norm beispielsweise die Begriffe „kann“, „darf“, „ist befugt“ u. ä. verwendet werden. Gebundene Entscheidungen sind dagegen durch Ausdrücke wie „muss“, „ist zu …“ oder „darf nicht …“ usw.

Was ist der unbestimmte Artikel?

Der unbestimmte Artikel wird verwendet, wenn man eine Person oder eine Sache nicht kennt. Der Gegenstand hat keinen Namen. Eine Frau geht einkaufen. Ein Hase hüpft über das Feld. Ein Fahrrad steht auf der Straße. Es gibt keine Pluralform des unbestimmten Artikels.

Warum ist der unbestimmte Rechtsbegriff unbestimmen?

Bei einer nicht abschließenden Aufzählung ist der unbestimmte Rechtsbegriff nicht mehr so unbestimmt wie in seiner vagen Extremform, weil einzelne Tatbestände vom Gesetzgeber bereits vorgegeben sind, an denen sich die Rechtsprechung orientieren kann. Generalklauseln sind als offene Rechtsnorm ebenfalls bewusst auslegungsfähig gestaltet.

Was ist eine unbestimmte Mathematik?

Unbestimmte. Der Begriff Unbestimmte (engl. indeterminate) wird in der Mathematik und dort insbesondere in der abstrakten Algebra für eine freie Erzeugende eines Polynomrings oder eines formalen Potenzreihenrings verwendet. Man notiert sie vorzugsweise als Großbuchstaben, bspw. oder auch Unabhängig von einem erforderlichen…

Ist der unbestimmte Rechtsbegriff grundsätzlich für die Behörden zugänglich?

Der unbestimmte Rechtsbegriff ist deshalb grundsätzlich für eine Extension zugänglich. Den Behörden steht dabei nur ausnahmsweise ein Beurteilungsspielraum zu. Selbst wenn eine behördliche Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffs im konkreten Einzelfall vertretbar ist,…