Was zählt alles zu De minimis?

Die De-minimis-Verordnung gilt nur für sogenannte transparente Beihilfen. Darunter versteht die EU-Kommission Beihilfen, deren Subventionswert im Voraus genau berechnet werden kann. Das sind vor allem Zuschüsse sowie (unter bestimmten Voraussetzungen) Darlehen, Bürgschaften und Beteiligungen.

Was ist die De Minimis Obergrenze?

De-minimis-Beihilfen sind relativ geringe Finanzierungsbeträge, • die einem Unternehmen/einer Gruppe verbundener Unternehmen • in einem Zeitraum von drei Jahren zugesagt werden und • in Summe maximal EUR 200.000,00 (im Straßengüterverkehr EUR 100.000,00) betragen.

Was ist ein Minimi?

Der lateinische Begriff de minimis bedeutet soviel wie „auf kleine Dinge“ oder „Dinge von geringer Bedeutung“, auf die kein Rechtsstaat Rücksicht nimmt. Damit soll die Absicht der Beihilfen als geringfügige Förderbeigabe verstärkt werden.

Was wird bei De minimis gefördert?

Im Rahmen des Förderprogramms „De-minimis“ werden Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen gefördert, die Maßnahmen zur Förderung von Sicherheit und Umwelt durchführen.

Wer stellt De minimis Bescheinigung aus?

Wird einem Unternehmen eine De-minimis-Beihilfe gewährt, erhält er von der Vergabestelle die sog. De-minimis-Bescheinigung. Diese Bescheinigung gibt u.a. Aufschluss über die Höhe der Beihilfe.

Was ist die De minimis Verordnung?

Der Begriff De-minimis-Regel stammt aus dem Wettbewerbsrecht der Europäischen Union. Um den Handel zwischen den EU-Mitgliedstaaten vor wettbewerbsverfälschenden Beeinträchtigungen zu schüt- zen, sind staatliche Beihilfen bzw. Subventionen an Unternehmen grundsätzlich verboten.

Was ist der Knackpunkt bei De minimis?

Knackpunkt bei De Minimis ist die gesamte Investitionshöhe über ein paar Jahre gerechnet. Wer das falsche Förderprogramm wählt, verbaut sich weitere Hilfen für bis zu 3 Jahre. Genau so sind oft Beratungsleistungen (auch für Fördermittel!) bezuschussbar – aber eben nicht unendlich. Es kommt auf eine möglichst geschickte Kombination an.

Was ist die De-minimis-Förderung?

Zuwendungsberechtigt sind solche Unternehmen, die zum Zeitpunkt des Stellens des De Minimis Antrags Güterverkehr im Sinne des § 1 Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG) durchführen. Die De-Minimis-Förderung kommt also Unternehmen zugute, die entweder Werkverkehr (siehe Definition Werkverkehr ) betreiben oder über eine Gemeinschaftslizenz bzw.

Wie lange dauert die Prüfung bei De minimis?

Die Prüfungsphase dauert ungefähr 2 Monate. ZIM kann jederzeit eingereicht werden und in ca. 6 Wochen liegt der Entscheid vor (Vorsicht zu Jahresbeginn, da kann es etwas länger dauern). Halt, da war doch was mit 3 Jahren bei De Minimis?

Was ist eine De-minimis-Bescheinigung?

De-minimis-Bescheinigung. Diese Bescheinigung gibt u.a. Aufschluss über die Höhe der Beihilfe. Auf diese Weise kann der Begünstigte nachvollziehen, wie viele De-minimis-Vergünstigungen er im laufenden und den vergangenen zwei Jahren erhalten hat und ob der Schwellenwert bereits erzielt wurde.