Wie sucht man nach Patenten?

Wie kann man in Patentdatenbanken recherchieren?

1. depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)
2. espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
3. USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)
4. Octimine (Semantisches Recherchetool)
5. Google Patents (Patentrecherche von Google)

Kann für eine neuartige Software grundsätzlich ein Patentschutz erlangt werden?

Trotzdem werden aber durchaus Patente erteilt, bei denen es um Computerprogramme geht. Die Antwort auf diese Frage liegt darin, dass Software nicht generell vom Patentschutz ausgeschlossen ist. Ausgeschlossen ist nach dem Gesetz lediglich Software als solche.

Was kann man alles zum Patent anmelden?

Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.

Ist Software eine Erfindung?

Software wie definiert und beschrieben ist tatsächlich nicht patentfähig, so dass es auch keine so genannten „Softwarepatente” gibt. Dem Patentschutz zugänglich sind jedoch Erfindungen, die mittels eines Computers umzusetzen sind.

Wie lange erhält der Erfinder ein Patent?

Durch ein Patent erhält der Erfinder für einen Zeitraum von zwanzig Jahren ein ausschließliches Recht an der jeweiligen Erfindung. Für diese befristete Zeit kann er Dritte somit von der Benutzung dieser Erfindung ausschließen, denn diese setzt seine Zustimmung voraus.

Wie ist die Erfindung in der Patentanmeldung zu offenbaren?

Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.

Was ist ein patentrechtlicher Titel?

Beim Patent handelt es sich dabei um einen hoheitlich erteilten Titel, welcher dem Schutz einer technischen Erfindung dient. Die Grundlagen des Patentrechts bilden dabei die Vorschriften und Regelungen im Patentgesetz (PatG).

Was ist ein Patent für eine technische Erfindung?

Ein Patent wird für eine technische Erfindung erteilt, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.

Kann Software patentiert werden?

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass nach der Rechtsprechung des EPA eine Erfindung, die Software betrifft, patentiert werden kann, wenn sie einen (weiteren) technischen Beitrag leistet, der entweder in dem zu lösenden Problem, in den technischen, die Lösung des Problems betreffenden Überlegungen, in den diese Lösung …

Was ist Patentwürdig?

Patentwürdig bedeutet, dass eine Patentanmeldung für den künftigen Patentinhaber lohnenswert erscheint. Um dies zu ermitteln, werden Patentierungs- und ggf. Entwicklungskosten ins Verhältnis gesetzt zu möglichen Erlösen aus der Kommerzialisierung.

Was ist die heutige Definition des Patents?

Die heutige Definition des Patents führen einige Historiker auf das sächsische und böhmischeBergbaurecht zurück. Es begann damit, dass Bergmänner eine Genehmigung zum Abbau an einem Ort beantragten – dies nannte man „muten“. Später wurde so auch der Vorgang bezeichnet, wenn ein Geselle um Erlaubnis ersuchte, sein Meisterstück anzufertigen.

Was ist ein Patent für ein Softwareprogramm?

Für ein reines Softwareprogramm trifft dies in der Regel nicht zu. Wenn ein Patent aber eine Software in Verbindung mit Hardware betrifft, so handelt es sich nicht um Software als solche. Als Beispiel mag ein Industrieroboter dienen, der durch eine Software gesteuert wird.

Register finden Sie unter:

1. depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)
2. espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
3. USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)
4. Octimine (Semantisches Recherchetool)
5. Google Patents (Patentrecherche von Google)

Warum Patentrecherche?

Für die eigene Patentanmeldung ist eine professionelle Recherche oft sinnvoll, da sie über den Stand der Technik weltweit informiert und Voraussetzungen zur Patentierung (insbesondere Neuheit) besser beurteilt werden können.

Was sind die Patentrecherche?

Für die Patentrecherche stehen eine Reihe kommerzieller und nicht kommerzieller, öffentlich zugänglicher Patentdatenbanken zur Verfügung. Bei vielen Datenbanken können Sie z.B. nach Patenten suchen, die ein bestimmtes Wort oder eine bestimmte Wortkombination enthalten.

Ist die Frage nach einem weltweiten Patent zu beantworten?

Diese Frage ist aber mit einem klaren NEIN zu beantworten. Eben so häufig wird die Frage nach einem weltweiten Patent geäußert. Aber auch das gibt es nicht. US Patente gelten deshalb nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, und DE Patente gelten nur in Deutschland.

Was ist ein richtiges zitieren?

Richtiges Zitieren verleiht einer Arbeit, wie zum Beispiel der Dissertation, die Wissenschaftlichkeit. Neue Erkenntnisse entstehen dadurch, dass auf Vorwissen anderer Wissenschaftler aufgebaut wird, aus dem Lernen aus Fehlern der Vorgänger oder gestützt durch bahnbrechende Erkenntnisse anderer.

Hat man die Grundidee des Zitierens verstanden?

Wenn man die Grundidee des Zitierens jedoch verstanden hat, erscheint vieles klarer. Hat man sich für eine Zitationsweise, Harvard Zitierweise oder deutsche Zitierweise, entschieden (oder hält sich an die Vorschriften des Lehrstuhls/Instituts), kann die eigentliche Schreibarbeit beginnen.