Ist eine Software patentierbar?

Software ist nicht generell vom Patentschutz ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist nach dem Gesetz lediglich Software „als solche“ – dies wird sowohl im deutschen Patentrecht so formuliert als auch in der Formulierung des Europäischen Patent Übereinkommen (EPÜ).

Wie kann ich meine Software schützen?

Der Schutz von Software durch das Patentrecht ist hier in der Regel von vornherein ausgeschlossen. Software ist nur dann patentierbar, wenn sie ein konkretes technisches Problem mit konkreten technischen Mitteln löst, d.h. Teil einer Maschine ist. In Deutschland wird Software zumeist über das Urheberrecht geschützt.

Was kostet ein Software Patent?

Für die Anmeldung als Gemeinschaftsmarke fallen Gebühren ab 900,00 Euro an. Der Schutz umfasst dann bis zu drei Klassen und besteht ebenfalls zunächst für zehn Jahre. Für jede weitere Klasse fallen weitere 150,00 Euro an.

Ist Software urheberrechtlich geschützt?

Das Urheberrecht schützt Software, unabhängig von der Programmiersprache und dem Speicherort. Dabei gilt der Programmierer als Urheber. Entsteht die Software während eines Arbeitsverhältnisses, erhält der Arbeitgeber in der Regel automatisch das ausschließliche Nutzungsrecht.

Was ist ein Patent für ein Softwareprogramm?

Für ein reines Softwareprogramm trifft dies in der Regel nicht zu. Wenn ein Patent aber eine Software in Verbindung mit Hardware betrifft, so handelt es sich nicht um Software als solche. Als Beispiel mag ein Industrieroboter dienen, der durch eine Software gesteuert wird.

Wie viele Patente gibt es in der Welt?

Der Datenbestand umfasst mehr als 130 Millionen Patentdokumente aus der ganzen Welt. Weiterführende Informationen geben Aufschluss darüber, ob ein Patent erteilt wurde und ob es noch in Kraft ist. die Entwicklungen Ihrer Mitbewerber beobachten. Verwenden Sie für automatisierte Datenabfragen den Dienst des EPA Open Patent Services (OPS) .

Ist die Frage nach einem weltweiten Patent zu beantworten?

Diese Frage ist aber mit einem klaren NEIN zu beantworten. Eben so häufig wird die Frage nach einem weltweiten Patent geäußert. Aber auch das gibt es nicht. US Patente gelten deshalb nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, und DE Patente gelten nur in Deutschland.

Was bietet das Europäische Patentamt an?

Das Europäische Patentamt bietet Espacenet als kostenloses Tool für die Patentrecherche an, mit dem Anfänger und Experten nach Erfindungen und technischen Entwicklungen suchen können.