Inhaltsverzeichnis
Was sind Befreiungen 31 Abs 2 BauGB?
2 Nr. 1 BauGB / Befreiung vom Bebauungsplan. Zur Erleichterung des Baus von Flüchtlingsunterkünften wurde klarstellend die Unterbringung von Flüchtlingen unter „Gründe des Wohls der Allgemeinheit“ als Befreiungsmöglichkeit von B-Plänen festgeschrieben.
Was sind Festsetzungen im Bebauungsplan?
Durch die Festsetzung werden die Vorschriften der §§ 2 bis 14 BauNVO in der zum Zeitpunkt der Planaufstellung gültigen Fassung Bestandteil des Bebauungsplans. § 16 BauNVO über die Grundflächenzahl, die Geschossflächenzahl, die Baumassenzahl und/oder die Bauhöhen und die Anzahl der Vollgeschosse festgesetzt.
Wie kann eine Befreiung erfolgen?
Befreiung Eine Befreiung kann nach § 31 Abs. 2 BauGB erfolgen. Die Befreiung stellt eine Durchbrechung des bauleitplanerischen Konzepts dar. Sie ist daher im Gegensatz zur Ausnahme nicht im Bebauungsplan vorgesehen. Sie ermöglicht daher eine Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans.
Ist eine befristete Befreiung möglich?
Befristete Befreiung für Existenzgründer möglich. Für Selbständige und Freiberufler gilt, dass eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. Existenzgründer hingegen können lediglich drei Jahre von der Rentenversicherungspflicht befreit werden, wenn ein entsprechender Antrag bewilligt wird.
Wie kann eine Befreiung erteilt werden?
Darüber hinaus kann eine Befreiung erteilt werden, wenn die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde, § 31 Abs. 2 Nr. 3 BauGB. Eine solche Härte ist gegeben, wenn der Einzelfall in bodenrechtlicher Hinsicht Besonderheiten aufweist, die zur Folge hätten, dass das Grundstück bei Einhaltung des
Ist die Befreiung nicht zulassungsfähig?
Darüber hinaus muss die Befreiung mit den öffentlichen Belangen vereinbar sein. Nach der Rechtsprechung gilt, dass das Vorhaben auch im Wege der Befreiung nicht zulassungsfähig ist, wenn es unter der Geltung des § 34 BauGB nicht genehmigt werden dürfte.