Wann wird ein Kaufvertrag unwirksam?

Bei der Nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts war der Vertrag bereits im Voraus ungültig. Gründe für die Nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts liegen dann vor, wenn einer der Vertragspartner geschäftsunfähig ist oder der Wille zum Abschluss des Rechtsgeschäfts fehlt. Nichtig ist der Vertrag auch bei einem Formmangel.

Wie wird ein Kaufvertrag ungültig?

Laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) kannst du erst vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn du dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bzw. Nachbesserung gesetzt hast. In der Regel ist zumindest eine 14-tägige Frist zur Nacherfüllung bzw. Nachbesserung zu setzen.

Wann kann ein Vorkaufsrecht ausgeübt werden?

Wem ein Vorkaufsrecht eingeräumt wurde, kann das Vorkaufsrecht ausüben, sobald der Verpflichtete mit einem Dritten einen Kaufvertrag über den Gegenstand geschlossen hat, § 463 BGB. Die Ausübung des Vorkaufsrechts erfolgt dann durch eine Erklärung des Vorkaufsberechtigten gegenüber dem Verkäufer, § 464 Abs.

Wann erlischt ein Vorkaufsrecht Gemeinde?

Das Vorkaufsrecht erlischt, wenn die Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechts verstreicht (vgl. § 469 BGB). Grundsätzlich gilt, nach Bekanntgabe des Verkaufes, wenn nichts anderes vereinbart ist, eine Frist von 2 Monaten zur Ausübung des Vorkaufsrechts.

Ist der Verkäufer verpflichtet die Ware gegen Zahlung des Kaufpreises zu liefern?

Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware wie beschrieben gegen Zahlung des Kaufpreises zu liefern (siehe § 433 BGB). In § 6 Nr.10 der eBay-AGB wird gar verlangt, dass Verkäufer „in der Lage sein (müssen), die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen“.

Wann darf der Verkäufer nicht liefern oder Schadensersatz leisten?

Wann der Verkäufer nicht liefern oder Schadensersatz leisten muss: Unter besonderen Umständen darf der Verkäufer die Lieferung verweigern. Dies ist aber nur möglich, wenn der Artikel untergegangen ist oder dem Verkäufer die Lieferung unzumutbar ist.

Ist der Verkäufer verpflichtet eine gleichwertige Ware zu liefern?

Der Verkäufer ist dann verpflichtet, die Ware oder zumindest einen gleichwertigen Ersatz zu liefern. Weigert sich der Verkäufer oder behauptet er, dass die Lieferung unmöglich geworden ist, so kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten und Schadensersatz einfordern.

Wie darf der Verkäufer die Lieferung verweigern?

Unter besonderen Umständen darf der Verkäufer die Lieferung verweigern. Dies ist aber nur möglich, wenn der Artikel untergegangen ist oder dem Verkäufer die Lieferung unzumutbar ist. Beachten Sie: Grundsätzlich bleibt der Verkäufer auch bei Untergang der Sache weiterhin zur Lieferung verpflichtet.