Ist es legal Replica Uhren zu verkaufen?
Zusammenfassung: Der Verkauf gefälschter Ware ist eine strafbare Kennzeichenverletzung (§ 143 MarkenG). Zivilrechtlich riskiert der Verkäufer von Plagiaten eine Abmahnung, einstweilige Verfügung und Unterlassungklage.
Ist es erlaubt Replicas zu kaufen?
Es wird gemeinhin angenommen, dass der Verkauf dieser Plagiate oder die Einführung von Plagiaten nach Deutschland grundsätzlich verboten ist. Dies ist aber nicht der Fall. Nach § 14 Absatz 2 Markengesetz ist die Benutzung einer Marke ohne die Zustimmung des Markeninhabers nur im „geschäftlichen Verkehr“ verboten.
Ist der Verkäufer verpflichtet die Ware gegen Zahlung des Kaufpreises zu liefern?
Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware wie beschrieben gegen Zahlung des Kaufpreises zu liefern (siehe § 433 BGB). In § 6 Nr.10 der eBay-AGB wird gar verlangt, dass Verkäufer „in der Lage sein (müssen), die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen“.
Wie darf der Verkäufer die Lieferung verweigern?
Unter besonderen Umständen darf der Verkäufer die Lieferung verweigern. Dies ist aber nur möglich, wenn der Artikel untergegangen ist oder dem Verkäufer die Lieferung unzumutbar ist. Beachten Sie: Grundsätzlich bleibt der Verkäufer auch bei Untergang der Sache weiterhin zur Lieferung verpflichtet.
Kann der Verkäufer eine Vertragserfüllung verlangen?
Liefert der Verkäufer nicht, so können Sie Ihren Anspruch auf Übereignung der Kaufsache gerichtlich durchsetzen. Anstatt Vertragserfüllung zu verlangen, können Sie natürlich auch vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle hat Ihnen der Verkäufer den Kaufpreis zurückerstatten und Schadensersatz leisten ( siehe § 437 Nr.3 BGB ).
Ist der Verkäufer verpflichtet eine gleichwertige Ware zu liefern?
Der Verkäufer ist dann verpflichtet, die Ware oder zumindest einen gleichwertigen Ersatz zu liefern. Weigert sich der Verkäufer oder behauptet er, dass die Lieferung unmöglich geworden ist, so kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten und Schadensersatz einfordern.