Was ist ein Rückgewährschuldverhältnis?

Ein Rückgewährschuldverhältnis ist grundsätzlich ein Schuldverhältnis, das infolge eines wirksamen Rücktritts gem. Ein solches hat zunächst zur Folge, dass die primären Leistungspflichten, die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht erfüllt wurden, erlöschen (sog. rechtsvernichtende Einwendung).

Was bewirkt der Rücktritt von einem Rechtsgeschäft?

Der Rücktritt führt im deutschen Schuldrecht zu einer Rückabwicklung des Vertrages, sodass empfangene Leistungen zurückgewährt werden müssen (§ 346 Abs. 1 BGB); erst recht erlöschen bisher noch nicht erfüllte Ansprüche (rechtsvernichtende Einwendung). Ein Rücktritt ist nur ausnahmsweise möglich.

Wann gesetzliches Rücktrittsrecht?

Das Recht, von einem Vertrag zurückzutreten, kann als gesetzliches Rücktrittsrecht bei vertraglichen Leistungsstörungen gegeben sein, wenn also ein Vertrag nicht oder nur mangelhaft erfüllt wurde, oder durch ein vertraglich vereinbartes Rücktrittsrecht, der so genannnte Rücktrittsvorbehalt.

Wer ist der Rückgewährschuldner?

Der Rückgewährschuldner hat nach § 346 Abs. 2 BGB Wertersatz zu leisten, wenn er die Leistung selbst nicht (mehr) zurückgewähren kann. Das ist der Fall, wenn der Schuldner die erhaltenen Leistungen gegen Entgelt veräußert oder diese verbraucht hat (§ 818 Abs. 2 BGB).

Wie wirkt der Rücktritt Ex Tunc?

Dies ist ein weiterer Unterschied zur Anfechtung: da durch den Rücktritt das Schuldverhältnis nicht erlischt, sondern sich vielmehr umkehrt bzgl. der geschuldeten Pflichten, ist nicht ex tunc ein Rechtsgrund entfallen, sondern es besteht ex nunc ein Rechtsgrund in abgewandelter Form fort.

Warum gibt es das Modell des Rücktritts überhaupt?

Um zu verstehen, warum es das Modell des Rücktritts überhaupt gibt, lohnt sich ein Blick auf die verschiedenen Theorien. Eine dieser Theorien ist die Gnaden-Theorie, nach welcher der Täter für das selbstständige Wiederherstellen der Rechtsordnung prämiert werden soll.

Was bedeutet das Rücktrittsrecht?

Das Rücktrittsrecht bedeutet das Recht, sich bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen von einem Vertrag durch Erklärung des Rücktritts zu lösen (vgl. auch Rücktritt vom Vertrag ).

Wie funktioniert der Rücktritt einer Person?

Der Rücktritt ermöglicht einer Person, Rechtsfolgen rückgängig zu machen, z.B. Verpflichtungen aus einem Vertrag oder Strafbarkeit. Über 200 Experten aus Wissenschaft und Praxis. Mehr als 25.000 Stichwörter kostenlos Online.

Was ist der Rücktritt vom Versuch?

Rücktritt vom Versuch; freiwillige Aufgabe der weiteren Tatausführung (beim sog. unbeendeten Versuch) oder die Verhinderung von deren Vollendung (beendeter Versuch, tätige Reue).