Kann die Opposition den Kanzler stellen?

Die Festlegung auf einen Kanzlerkandidaten – einer Position mit großer medialer Wirksamkeit – kann besonders bei der jeweiligen Oppositionspartei zu starken Auseinandersetzungen innerhalb der Partei führen, wie etwa im Vorfeld der Bundestagswahl 2013, als mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, dem Vorsitzenden der …

Ist die CDU in der Opposition?

Mit der Vereidigung der SPD-geführten Bundesregierung (Scholz I) im Dezember 2021 befindet sich die CDU nach 16 Jahren Regierungsverantwortung wieder in der Rolle einer Oppositionspartei. Wie zuvor in den Jahren 1969–1982 und 1998–2005 führen die Unionsparteien damit wieder die parlamentarische Opposition an.

Welche Farbe hat die CDU?

Orange. Die Farbe Orange ist historisch weitgehend unbelastet. Sie tritt aber erst seit einiger Zeit auf der politischen Ebene stärker in den Vordergrund. So führte die CDU die Farbe Orange als Leitfarbe während der Europawahl 2004 ein.

Was ist ein Wiedererkennungseffekt der Marke?

Maßgeblich ist dabei, dass die Marke einen Wiedererkennungseffekt hat. Dadurch wird mit dem jeweiligen Betrachter kommuniziert – er erkennt, mit was er es zu tun hat. Aus diesem Grund ist es für den jeweiligen Markeninhaber wichtig, dass kein anderer unter der jeweiligen Marke im Verkehr tätig werden kann.

Wie geht es mit der Registrierung des Markenrechts?

Das Markenrecht sieht für die Erlangung des Markenschutzes in den meisten Fällen eine Registrierung der Kennzeichnung vor. Damit aus dieser dann eine eingetragene Marke wird, muss nach dem Markenrecht ein Eintragungsverfahren absolviert werden.

Was sind die Voraussetzungen für eine Markenverletzung?

Markenrecht Markenverletzung – Voraussetzungen und Folgen. Nachdem die Markenüberwachung Alarm geschlagen hat oder Sie darauf aufmerksam geworden sind, dass ein Dritter Ihre Marke unberechtigter Weise benutzt, gilt es die in Erfahrung gebrachte Markenkollision zu prüfen und ggf. gezielte Maßnahmen zu ergreifen.

Wann muss ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegen?

Damit ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegt, muss eine markenmäßige Benutzung des konkreten Zeichens vorliegen. Die Marke muss also zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eingesetzt werden, damit der Tatbestand der Markenrechtsverletzung greift.