Was ist städtebaulich vertretbar?

Städtebaulich vertretbar ist alles, was in einem Bebauungsplan planbar wäre. Darüber hinaus kann eine Befreiung von den Festsetzungen erteilt werden, wenn die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde, § 31 Abs. 2 Nr. 3 BauGB.

Was sind die Grundzüge der Planung?

Grundzüge der Planung sind das jeweilige planerische Leitbild der Gemeinde, wie es in den getroffenen Festsetzungen des B-Plans zum Ausdruck kommt. Der in den Festsetzungen objektiv sichtbare Wille der Gemeinde stellt die Grundzüge der Planung dar.

Wann werden Grundzüge der Planung berührt?

Die Grundzüge der Planung werden z. B. dann berührt, wenn dort, wo ursprünglich ein Wohngebiet festgesetzt war, ein Industriegebiet vorgesehen werden soll. Dagegen liegt keine Berührung der Planungsgrundlage vor, wenn unter Beibehaltung der Grundkonzeption nur Einzelheiten der Planung geändert werden sollen.

Wie kann die Befreiung von gesetzlichen Voraussetzungen erlaubt werden?

Weil die Möglichkeit einer Befreiung von gesetzlichen Voraussetzungen abhängig ist und der Satzungsgeber sich nicht über das Gesetz stellen kann, kann in dem Bebauungsplan die Zulassung von Befreiungen weder ausgeschlossen noch generell (im Sinne einer großzügigen Handhabung) erlaubt werden.

Ist die Zulassung oder Verweigerung von befreiungen möglich?

Eine darüber hinausgehende Einflussnahme auf die Zulassung oder Verweigerung von Befreiungen seitens der Genehmigungsbehörde ist nicht möglich; einschränkende oder lenkende Zusätze wie „soll“ oder „kann“ verbieten sich im Zusammenhang mit planerischen Festsetzungen. Von den Ausnahmen und den Befreiungen sind die Abweichungen zu unterscheiden.

Kann die Gemeinde die Befreiung von gesetzlichen Voraussetzungen erlauben?

Weil die Möglichkeit einer Befreiung von gesetzlichen Voraussetzungen abhängig ist und der Satzungsgeber sich nicht über das Gesetz stellen kann, kann die Gemeinde in dem Bebauungsplan die Zulassung von Befreiungen weder ausschließen noch generell (im Sinne einer großzügigen Handhabung) erlauben.

Was ist die Liste der Befreiung?

Liste der Befreiung (Auswahl) 1 Juli 1944: KZ Majdanek, Polen; befreit durch sowjetische Truppen 2 Oktober 1944: KZ Riga-Kaiserwald, Lettland; befreit durch sowjetische Truppen 3 Oktober 1944: KZ Herzogenbusch, Niederlande; befreit durch kanadische Truppen 4 November 1944: KZ Natzweiler-Struthof, Frankreich; befreit durch US-Truppen More