Was ist ein Lizenzvertrag für die Nutzung von Software?

Auch für die Nutzung von Software ist ein Lizenzvertrag üblich, ebenso wie für die Anwendung einer patentierten technischen Erfindung. Nicht zuletzt spielt der Lizenzvertrag im Urheberrecht eine wichtige Rolle, unter anderem in der Musik-, Film- und Buchindustrie.

Was unterliegt der Verbreitung und Nutzung von Software?

Die Verbreitung und Nutzung von Software unterliegt dem Urheberrecht. Es gibt in diesem Zusammenhang mehrere typische Überlassungsmodelle:

Was ist ein Nutzungsrecht für eine Software?

Nutzungsrecht: Bei der meisten Software, die zum Beispiel für PCs „gekauft“ werden kann, wird in Wirklichkeit nur ein Nutzungsrecht überlassen. Dieses Modell ist auch bei der Auftragsprogrammierung üblich, bei der eine Firma ein Programm für den Eigengebrauch einer anderen Firma speziell entwickelt.

Was ist merkwürdig bei der Überlassung von Software?

Hört sich merkwürdig – ist es auch. Hintergrund der etwas seltsamen Konstruktion bei der Überlassung von Software ist die oftmalige Scheu des Softwareherstellers, mit einem Verkauf der Software („Softwarekaufvertrag“) auch das Eigentum an der konkreten Softwarekopie zu überlassen.

Welche Bestimmungen sind im Lizenzvertrag geregelt?

Eine der wichtigsten Bestimmungen im Lizenzvertrag ist die, die die Reichweite der Nutzung der Lizenz festlegt. Im Vertrag müssen für alle betroffenen Nutzungen folgende Reichweiten geregelt werden: Räumlich: auf ein bestimmtes geografisches Gebiet eingeschränkt (z. B. innerhalb Deutschlands oder der EU)

Was ist ein entgeltlicher Lizenzvertrag?

Lizenzvertrag Urteile und Entscheidungen. Ein entgeltlicher Lizenzvertrag unterliegt dem Schriftformerfordernis des § 34 GWB a.F.. Erfordert bei einem Lizenzvertrag die Benutzung der lizenzierten Erfindung die Mitbenutzung einer weiteren Erfindung des Lizenzgebers, ist diese im Zweifel mitlizenziert.

Wie haftet der Lizenzgeber für den Lizenzvertrag?

Im Gegenzug haftet der Lizenzgeber ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses wiederum für den Bestand des Schutzrechts. Eine Haftungsfreistellungsklausel empfiehlt sich im Lizenzvertrag, da ein gutgläubiger Erwerb eines Nutzungsrechts von Nichtberechtigten nicht möglich ist.

Ist eine Lizenzvereinbarung sinnvoll?

Wird die Software hingegen an eine Reihe von Kunden abgegeben, die keine exklusiven Verträge mit dem Entwickler schließen, ist eine Lizenzvereinbarung durchaus sinnvoll: Sei es, weil das Programm auf eigene Faust als Shareware im Netz verbreitet, auf der eigenen Website verkauft oder per Distributor an Endkunden weitergegeben werden soll.

Wie unterscheidet sich eine Lizenz von einem Lizenzvertrag?

Je nach Art der Lizenz unterscheidet sich die Höhe der Vergütung. Es wird zwischen folgenden Lizenzarten unterschieden: Einfacher Lizenzvertrag: In einem einfachen Lizenzvertrag erhält der Lizenznehmer ein Nutzungsrecht für ein geschütztes Werk. Wie die Lizenz genutzt werden kann, ist im Lizenzvertrag festgelegt.