Inhaltsverzeichnis
Wer ist mein Schulträger?
Der Schulträger ist für die Errichtung, Unterhaltung und Verwaltung der Schule verantwortlich und trägt in der Regel die Sachkosten (während die Personalkosten für Lehrer an öffentlichen Schulen vom Land übernommen werden).
Wer vertritt eine Schule?
Formale Aspekte. Formal vertritt die Schulleitung die Schule nach außen (auch dem Elternbeirat (je nach Bundesland unterschiedlich) und der Presse gegenüber). Die Schulleitung beruft die Schulkonferenz ein sowie die Gesamtlehrerkonferenz, die unter ihrer Leitung stattfindet.
Ist eine Schule eine gemeinnützige Einrichtung?
Bildung und Erziehung sind steuerbegünstigte, gemeinnützige Zwecke, bei deren Verfolgung eine Organisation vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt werden kann. Die Mehrzahl der Kita- und Schulbetriebe in Deutschland strebt daher den Status der Gemeinnützigkeit an bzw. ist gemeinnützig.
Ist eine Schule eine juristische Person des öffentlichen Rechts?
(2) Öffentliche Schulen sind die Schulen, deren Träger das Land, die Kreise, die Gemeinden oder die in diesem Gesetz bestimmten Körperschaften des öffentlichen Rechts ohne Gebietshoheit sind. Die öffentlichen Schulen sind nichtrechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts des Schulträgers.
Ist die Schule eine juristische Person?
Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind insbesondere die Gebietskörperschaften Bund, Länder und Gemeinden, die Industrie- und Handelskammern und auch die Steuerberaterkammern, Anstalten des öffentlichen Rechts, wie zum Beispiel Universitäten oder Schulen und staatliche Stiftungen (zum Beispiel Stiftung …
Was ist eine Schule juristisch?
Der Begriff Schulrecht umschreibt die Gesamtheit der Rechtsnorm, die die Organisation und den Betrieb der Schulen betreffen. Es regelt also insbesondere die Rechte und Pflichten von Schülern, Lehrern, Eltern, Schulaufsicht und Schulträgern. Der Erziehungsauftrag der Schule wird allerdings aus Art. 7 GG hergeleitet.
Welche rechtlichen Grundlagen sind für die Gemeinnützigkeit?
Die Definition dieser Zwecke und die allgemeinen rechtlichen Grundlagen zur Gemeinnützigkeit finden sich in den Paragrafen 51 bis 68 der Abgabenordnung (Zweiter Teil »Steuerschuldrecht«, Dritter Abschnitt »Steuerbegünstigte Zwecke«), die ein allgemeines steuerliches Verfahrensrecht und eine Art Steuergrundgesetz darstellt.
Wie ist die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für den Verein?
Für die meisten Vereine (nicht rechtsfähige und rechtsfähige, eingetragene) ist die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von großer Bedeutung. Die mit der Gemeinnützigkeit verbundenen Steuervorteile beeinflussen die praktische Vereinsarbeit, die öffentliche Wirkung des Vereins und vor allem seine finanziellen Grundlagen und Spielräume entscheidend.
Was ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung?
Die gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) ist eine Kapitalgesellschaft mit einem am Gemeinwohl orientierten Geschäftszweck. Sie ist steuerlich in vielen Bereichen begünstigt, rechtlich und strukturell aber in weiten Teilen identisch mit der GmbH.
Was ist die Gemeinnützigkeit von Kitas?
Was die Gemeinnützigkeit angeht, müssen Betreiber von Betriebs-Kitas allerdings Vorsicht walten lassen: Kitas, die Kindern kooperierender Unternehmen den Vortritt bei der Belegung zusichern, sind nämlich möglicherweise nicht gemeinnützig oder begründen gegebenenfalls einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb.