Wie ist eine Betriebsstätte definiert?

Eine Betriebsstätte ist eine feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die dem Betrieb eines Unternehmens dient. Der Begriff findet sich sowohl in nationalen dt. Steuergesetzen als auch in den Doppelbesteuerungsabkommen.

Was versteht man unter Niederlassung?

Niederlassung (englisch branch (office), französisch établissement, bureau, dépendance) ist ein Begriff der Wirtschaftslehre und wird im deutschen Sprachraum als räumlicher Standort von einer Betriebsstätte eines Unternehmens gesehen.

Welche Kriterien sind maßgebend für die Beschäftigung im Ausland?

Folgende Kriterien sind maßgebend: Die Beschäftigung im Ausland muss fortbestehen. Das Weisungsrecht des ausländischen Arbeitgebers muss grundsätzlich weiterbestehen. Der Anspruch auf Entgelt besteht gegen den ausländischen Arbeitgeber. Sind diese Kriterien erfüllt, handelt es sich um eine Entsendung nach ausländischem Recht.

Welche Vorschriften gelten für ausländische Arbeitnehmer?

Die Vorschriften der Sozialversicherung über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung von Arbeitnehmern gelten grundsätzlich für alle Beschäftigten oder Selbständigen, die in Deutschland tätig sind. (§3Nr.1 SGB IV) Für ausländische Arbeitnehmer gilt also das Territorialprinzip.

Wie kommen ausländische Arbeitnehmer nach Deutschland?

Genauso kommen ausländische Arbeitnehmer nach Deutschland um hier Aufgaben zu erledigen. Manche Arbeitnehmer wohnen im Grenzgebiet und pendeln zur Arbeit in das jeweilige Nachbarland. Aus diesen Beschäftigungsarten ergeben sich einige Besonderheiten hinsichtlich der Sozialversicherung.

Ist der Anspruch auf Entgelt gegen den ausländischen Arbeitgeber erfüllt?

Der Anspruch auf Entgelt besteht gegen den ausländischen Arbeitgeber. Sind diese Kriterien erfüllt, handelt es sich um eine Entsendung nach ausländischem Recht. Es entsteht keine Sozialversicherungspflicht in Deutschland. Es sind keine Meldungen zu erstatten und keine Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen.