Ist Folter im Rechtsstaat erlaubt?

In Deutschland gilt ein absolutes Folterverbot. Spätestens seit dem „Fall Daschner“ sind jedoch Meinungen salonfähig geworden, die Folter unter speziellen Bedingungen zulassen wollen.

Soll der Staat Folter androhen um Leben zu retten?

Jetzt gab es auch in Deutschland eine „Folterdiskussion“. Ist Folter – darin inbegriffen auch die bloße Androhung – zulässig, wenn es um die Rettung von Menschenleben geht? So auch der amnesty international – Generalsekretär Wolfgang GRENZ: „Nie und unter keinen Umständen darf der Staat foltern.“

Warum Folter?

Individuen werden gefoltert, um Angst in bestimmten Gemeinschaften und sozialen Gruppen aufkommen zu lassen. Folter ist deshalb staatlicher Terrorismus, eine Form der Regierungsführung. Sie geht meist mit aussergerichtlichen Hinrichtungen und Verschwindenlassen einher.

Ist Folter im Notfall erlaubt?

3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) formuliert: „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“ Dieses Verbot ist ebenfalls absolut; selbst im Kriegsfall oder bei Notstandsfällen, in denen Tausende von Menschen bedroht sind, ist keine Ausnahme …

Wie ist ein Verbot der Folter verfassungsrechtlich verankert?

Im Recht der Bundesrepublik Deutschland ist ein Verbot der Folter verfassungsrechtlich in Art. 1 Abs. 1 GG und in Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG verankert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Was ist die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika?

Verfassung der Vereinigten Staaten. Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika ( englisch United States Constitution ), am 17. September 1787 verabschiedet und im Laufe des Jahres 1788 ratifiziert, legt die politische und rechtliche Grundordnung der USA fest. Sie sieht eine föderale Republik in Form eines Präsidialsystems vor.

Wie wurde das Folterverbot eingeführt?

Das Folterverbot wurde eingeführt, § 312 StGB Quälen oder Vernachlässigen eines Gefangenen, wie auch § 312a StGB Folter . Die Misshandlung von Gefangenen ist verboten, § 312 StGB Quälen oder Vernachlässigen eines Gefangenen . Die Schweiz hat die UN-Antifolterkonvention ratifiziert, aber nicht umgesetzt.

Was sind Folter und Misshandlungen in der Schweiz?

Weder Folter noch die Misshandlung von Gefangenen sind in der Schweiz ein expliziter Straftatbestand, doch gelten selbstverständlich die Bestimmungen betreffend Körperverletzung und dergleichen. In den Kantonen Zürich ( § 148 GoG, vgl.