Warum ist das Rückgaberecht bei katalogbestellungen wichtig? Zweck der Widerrufs- und Rückgaberechte. Der Verbraucher soll die Möglichkeit haben die bestellten Waren prüfen zu können, da er dies bei Onlinebestellungen nicht kann, im Gegensatz zu einem Kauf in einem Geschäft vor Ort. Was ist das Widerrufs und Rückgaberecht? Während bei einem Rückgaberecht der Verbraucher dieses Recht…
WeiterlesenWie widerrufe ich eine SEPA Lastschrift? Einzugsermächtigung muss schriftlich gekündigt werden Zwar muss ein SEPA-Mandat nicht zwingend in Papierform erteilt werden, doch der Widerruf muss schriftlich erfolgen. Sie müssen also eine Kündigung schreiben, eigenhändig unterschreiben und per Post an den Vertragspartner schicken. Wie funktioniert ein Lastschrifteinzug? Das sogenannte Lastschriftverfahren ist eine beliebte Zahlungsmöglichkeit beim Online-Einkauf.…
WeiterlesenWie gefährlich ist ein Kinderbiss? Kleine Kinder drücken oft ihre Wut und Hilflosigkeit mit Bissen aus. Verletzen sie dabei andere so, dass sie bluten, besteht Infektionsgefahr. Abhängig vom Ausmaß der Wunde verschreibt der Kinder- und Jugendarzt möglicherweise Antibiotika. „Sie entzünden sich sogar häufiger als Bisse durch Hunde oder Katzen. Was machen wenn Kind von anderen…
WeiterlesenWas passiert wenn ich ein BEM Gespräch ablehne? Was passiert, wenn der Mitarbeiter das BEM ablehnt? Die Ablehnung des BEM-Verfahrens wird dokumentiert und in der Personalakte aufgenommen. Gleichzeitig entfällt für den Arbeitgeber die Verpflichtung, weitere Maßnahmen im Rahmen des § 167 Abs. 2 SGB IX zu prüfen. Was muss ich beim BEM Gespräch sagen? Wirken…
WeiterlesenIst Bürgermeister ein politisches Amt? Ein Bürgermeister – in der Schweiz meist Stadt- oder Gemeindepräsident – leitet die Verwaltung einer Kommune und vertritt diese (auch rechtlich) nach außen. Er wird je nach Staat direkt von den Bürgern bzw. Einwohnern oder indirekt vom betreffenden Stadt- oder Gemeinderat gewählt. Wie heißt der Bürgermeister von Benjamin Blümchen? In…
WeiterlesenWem gehört die Berglandmilch? Eigentümer. Die Berglandmilch eGen befindet sich im Besitz von acht Genossenschaften und einer GmbH aus Österreich und Deutschland. Diese wiederum stehen im Eigentum von Bauern aus ihrer Region. Wem gehört Friesland Campina? Die FrieslandCampina Germany GmbH (ehemals Campina GmbH & Co. KG) ist ein großes milchverarbeitendes Unternehmen mit Sitz in Heilbronn.…
WeiterlesenWie kann ich herausfinden ob jemand Privatinsolvenz angemeldet hat? Wo werden Privatinsolvenzen veröffentlicht? Für eine Privatinsolvenz findet die Veröffentlichung im Internet über das Portal www.insolvenzbekanntmachungen.de statt. Alle deutschen Insolvenzgerichte machen dort zu den betreffenden Privatinsolvenzverfahren Bekanntmachungen. Wie erfahre ich von einem Insolvenzverfahren? Entscheidungen des Insolvenzgerichtes werden im Internet (www.insolvenzbekanntmachungen.de) veröffentlicht und können dort eingesehen werden.…
WeiterlesenKann ich gekündigt werden wenn ich schwanger bin? Schwangere Frauen sind in besonderer Weise geschützt und dürfen bis auf wenige Ausnahmefälle nicht gekündigt werden (Kündigungsschutz). Der Kündigungsschutz gilt von Beginn der Schwangerschaft bis vier Monate nach der Geburt. Für welche Frauen findet das Mutterschutzgesetz Anwendung? Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) gilt für alle (werdenden) Mütter, die in…
WeiterlesenWie viel Promille unter 21? Die Grenze von 0,0 Promille Alkohol im Blut gilt nach Ende der Probezeit weiterhin, wenn der Fahrer unter 21 ist. Alkohol am Steuer ist innerhalb der gesetzlich festgelegten Promillegrenzen erst dann erlaubt, wenn die Probezeit vorüber ist und der Fahrer mindestens 21 Jahre alt ist. Wie viel Promille darf man…
WeiterlesenWas heisst Entwidmen? Entwidmung. Eine Entwidmung (im Straßen- und Wegerecht auch Einziehung) ist ein Hoheitsakt zur Statusbeendigung einer öffentlichen Sache. Mit der Entwidmung endet die öffentlich-rechtliche Dienstbarkeit oder das öffentlich-rechtliche Eigentum an der Sache. Kann man eine Kirche entweihen? Eine Profanierung oder Entweihung ist im Sinne des kanonischen Rechts der römisch-katholischen Kirche notwendig, wenn die…
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