Sind US Patente in Deutschland gültig?

US Patente gelten deshalb nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, und DE Patente gelten nur in Deutschland. Es gibt zwar internationale Patentanmeldungen (PCT = Patent Cooperation Treaty), diese Anmeldung führt aber nicht zu einem internationalen Patent.

Ist ein Patent international?

Eine Internationale Patentanmeldung, manchmal auch „WO-Anmeldung“ oder „PCT-Anmeldung“ genannt, ist eine Patentanmeldung unter den Bestimmungen des Patentzusammenarbeitsvertrags (englisch „Patent Cooperation Treaty“, abgekürzt „PCT“).

Welche Patente gibt es bereits?

Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.

Wo internationales Patent anmelden?

Ein internationales Patent gibt es nicht. Sie können beim DPMA in München ein Patent nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT – Patent Cooperation Treaty) anmelden. Der Antrag wird an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO – World Intellectual Property Organisation) weitergeleitet.

Wie ist die Anmeldung in chinesischen Patenten geregelt?

Ja. In China sind Einwendungen Dritter ähnlich wie im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) geregelt. Jedermann kann beim Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) den Einwand erheben, dass eine Anmeldung den Bestimmungen des Patentgesetzes nicht entspricht.

Was ist das Recht auf die Einreichung einer Patentanmeldung?

Das Recht auf die Einreichung einer Patentanmeldung liegt in solchen Fällen beim Unternehmen, das dann nach der Erteilung auch Inhaber des Patents ist. Nicht dienstliche Erfindungen sind die Erfindungen von Einzelerfindern.

Wie lange ist das Patentrecht mit dem sogenannten Prioritätsrecht möglich?

Allerdings bietet das Patentrecht mit dem sogenannten Prioritätsrecht die Möglichkeit, innerhalb von 12 Monaten nach dem Anmeldetag einer Erstanmeldung, die Erfindung unter Ausnutzung des Zeitrangs der Erstanmeldung auch in weiteren Staaten anzumelden.

Wie lange dauert die Prioritätsfrist in China?

Die Prioritätsfrist beträgt vom Zeitpunkt der frühesten beanspruchten Priorität an 12 Monate. Sie können auch mehrere Prioritäten in Anspruch nehmen. Innere Prioritäten können innerhalb von 12 Monaten nach dem Tag der Erstanmeldung in China in Anspruch genommen werden.