Wann 48 und wann 49 VwVfG?

Zu § 48 VwVfG greifen Sie damit bei rechtswidrigen Verwaltungsakten; § 49 VwVfG hingegen ist anzuwenden, wenn Sie es mit einem rechtmäßigen Verwaltungsakt zu tun haben. Grund dafür ist, dass der ursprünglich rechtmäßige Verwaltungsakt rückwirkend rechtswidrig wird.

Ist die Aufhebung eines va ein VA?

Die Aufhebung bezeichnet im deutschen Verwaltungsrecht die Möglichkeit, Verwaltungsakte nach Bestandskraft wieder zu beseitigen. Dieses Recht folgt aus dem in Art. Sie kann auch auf Antrag des Betroffenen über die Aufhebung oder Änderung entscheiden. …

Wann ist ein VA erlassen?

Wann ist ein Verwaltungsakt erlassen? Ein Verwaltungsakt ist erlassen, wenn er den Machtbereich der Behörde verlassen hat. Ein Verwaltungsakt ist erlassen, wenn er an den Adressaten zugestellt wurde. Ein Verwaltungsakt ist erlassen wenn er den Adressaten zugegangen ist.

Wann ist ein VA rechtswidrig?

13. Ein Verwaltungsakt ist rechtswidrig, wenn das im Zeitpunkt seines Erlasses geltende Recht (objektiv) unrichtig angewandt wurde oder die Behörde bei ihrer Entscheidung von einem falschen Sachverhalt ausgegangen ist und die Entscheidung in diesen Fällen dem Recht widerspricht.

Wann kann ein Verwaltungsakt aufgehoben werden?

Rechtmäßige Verwaltungsakte können also nur im Wege des Widerrufs aufgehoben werden; rechtswidrige Verwaltungsakte können durch Rücknahme oder Widerruf aufgehoben werden.

Wie lange kann ein Antrag zurückgenommen werden?

Nach allgemeinen verfahrensrechtlichen Grundsätzen könne ein Antrag auf Erlass eines Verwaltungsaktes grundsätzlich bis zum Eintritt der Bestandskraft der erstrebten Entscheidung zurückgenommen werden. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz sei hier nicht geboten.

Wie kann ein VA aufgehoben werden?

Wie wird ein Verwaltungsakt widerrufen?

(1) Ein rechtmäßiger nicht begünstigender Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, außer wenn ein Verwaltungsakt gleichen Inhalts erneut erlassen werden müsste oder aus anderen Gründen ein Widerruf unzulässig ist.

Wann ist ein VA bestandskräftig?

Ein Verwaltungsakt erlangt formelle Bestandskraft, wenn er nicht mehr mit Rechtsbehelfen angefochten werden kann. Bis zum Eintritt der Unanfechtbarkeit kann, sofern ein Widerspruchsverfahren stattfindet, die Ausgangsbehörde dem Widerspruch abhelfen bzw.

Wann gilt ein VA als bekannt gegeben?

§ 41 Bekanntgabe des Verwaltungsaktes. (1) Ein Verwaltungsakt ist demjenigen Beteiligten bekannt zu geben, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird. Ein Verwaltungsakt, der im Inland oder in das Ausland elektronisch übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Absendung als bekannt gegeben.

Warum ist ein rechtswidriger Verwaltungsakt wirksam?

Die Nichtigkeit von Verwaltungsakten ist gemäß § 44 VwVfG auf besonders schwerwiegende Fehler beschränkt, die bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommender Umstände offensichtlich sind. Im Übrigen hat der Gesetzgeber den rechtswidrigen Verwaltungsakt grundsätzlich für wirksam erklärt, vgl. §§ 43 Abs.

Wann ist ein VA materiell rechtmäßig?

Die Behörde hat dann materiell rechtmäßig gehandelt, wenn die Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage erfüllt sind und sie dabei keine Ermessensfehler begangen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bewahrt hat.