Wann brauche ich eine ECCN Nummer?

Die ECCN wird innerhalb der amerikanischen Commerce Control List (CCL) des Bureau of Industry and Security verwendet, um Güter, die dem amerikanischen Exportkontrollrecht unterliegen, zu identifizieren.

Was sind Waren mit doppeltem Verwendungszweck?

Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) sind Waren (einschließlich Software und Technologie), die für einen zivilen Verwendungszweck hergestellt worden sind, aber aufgrund ihrer Eigenschaften (z. B. Materialbeschaffenheit oder Leistungsfähigkeit) auch für militärische Zwecke verwendet werden können.

Wann brauche ich eine Ausfuhrgenehmigung?

Eine Ausfuhrgenehmigung ist nach § 21 AWV vom Exporteur auf einem bestimmten Formular zu beantragen für alle Güter, die in Teil I der Ausfuhrliste genannt sind. Einer Ausfuhrgenehmigung bedürfen daher die in der Ausfuhrliste aufgeführten Güter. § 21 AWV setzt voraus, dass die Ausfuhr überhaupt einer Genehmigung bedarf.

Was ist US EAR?

Die Export Administration Regulations (EAR) ist die Ausführungsverordnung des US-Gesetzes Export Administration Act (EAA). Die Verordnung zur Exportkontrolle wird von der Behörde Bureau of Industry and Security (BIS) erlassen und regelt den Export und Reexport von US-Gütern.

Was ist zuständig für die amerikanische Ausfuhrbestimmungen?

Für die Einhaltung der amerikanischen Ausfuhrbestimmungen – Export Administration Regulations (EAR) – und die Kontrolle der Dual-Use-Exporte (und Re-Exporte) ist das Bureau of Industry and Security (BIS) zuständig. 4. US-Person? Jede an einem Drittlandsgeschäft beteiligt US-Person nach §772.1 EAR hat sich an das US-Exportkontrollrecht zu halten:

Was sind Anknüpfungspunkte für das US-Re-Exportrecht?

Anknüpfungspunkte für das US-Re-Exportrecht: Export von Waren, bei denen Vormaterialien eingesetzt werden, die US-Ursprung besitzen (Achtung: komplexe Anteilswarenregeln) Bei gesellschaftsrechtlichen Verbundenheiten mit US-Firmen (Mutter-/Schwestergesellschaft etc.)

Was ist die Zulässigkeit einer Ausfuhr nach US-Recht?

Die Frage der Zulässigkeit einer Ausfuhr nach US-Recht stellt sich, wenn Waren mit US-Ursprung exportiert bzw. reexportiert werden sollen. Darunter fallen nicht nur 100\% US-Waren, sondern auch deutsche Waren und Güter ab einem bestimmten kontrollierten US-Anteil an Waren, Technologie oder Software (De-minimis).

Wann wird ein US-Produkt aus Deutschland hergestellt?

Aus einem in Deutschland hergestellten Produkt wird nur dann ein US-Produkt, wenn kontrollierte US-Bestandteile oberhalb der De-minimis-Schwelle liegt. Die De-minimis Schwelle liegt grundsätzliche bei 25 Prozent.