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Wann ist ein Beschluss anfechtbar?
Eine Anfechtungsklage gegen rechtswidrige WEG-Beschlüsse muss fristgerecht erfolgen. Für die Beschlussanfechtung eines WEG-Beschlusses gilt eine Frist von einem Monat ab dem Tag der Beschlussfassung. Danach ist der rechtswidrige Beschluss unanfechtbar – Rechtssicherheit geht hier vor Rechtmäßigkeit.
Wie ist die Beschlussfassung nach WEG geregelt?
Beschlüsse und Vereinbarungen Die Wohnungseigentümer regeln ihre Angelegenheiten durch Beschluss in einer Wohnungseigentümerversammlung, sofern sie nach dem Wohnungseigentumsgesetz oder nach einer Vereinbarung der Wohnungseigentümer durch Beschluss entscheiden können (§ 23 Abs. 1 WEG | gesetzliche Beschlusskompetenz).
Wann ist ein Beschluss ungültig?
Nach § 23 IV WEG ist ein Beschluss nichtig, wenn er gegen eine Rechtsvorschrift verstößt, auf deren Einhaltung rechtswirksam nicht verzichtet werden kann. Im Übrigen ist der Beschluss gültig, solange er nicht durch rechtskräftiges Urteil zu ungültig erklärt ist.
Kann der Beschluss einer Eigentümergemeinschaft aufgehoben werden?
Der Beschluss fällt rückwirkend weg, das bedeutet, es wird so getan, als sei der Beschluss nie gefasst worden. Wurde der Beschluss bereits ganz oder teilweise umgesetzt, kann nun jeder einzelne Wohnungseigentümer verlangen, dass dies rückgängig gemacht wird (sog. Folgenbeseitigungsanspruch).
Was dürfen Änderungen genehmigt werden?
Diese Änderungen dürfen nur vom Projektmanagement genehmigt und müssen formal dokumentiert werden. Die Änderungsanträge dürfen umgesetzt werden. Hier sind einige Beispiele für einen Änderungsantrag: Anträge zur Änderung der Prozesse, Pläne, Termine und Verfahren, zur Kostenreduzierung,…
Ist eine Satzungsänderung in der Mitgliederversammlung erforderlich?
Um eine Satzungsänderung in der Mitgliederversammlung vornehmen zu können, ist nach § 33 Abs. 1 BGB eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder erforderlich. Tipp: Gibt es in der aktuellen Fassung Ihrer Satzung eine Regelung zu den Mehrheitserfordernissen bei einer Satzungsänderung, die von der gesetzlichen Regelung abweicht?
Was kann ein genehmigter Änderungsantrag beeinflussen?
Jeder genehmigte Änderungsantrag kann den Projektinhalt und -umfang beeinflussen. Aber dieser Umfang muss vertretbar sein, sonst kann er eine Überziehung in Kostenplanung und Einsatzmitteln hervorrufen und somit den gesamten Projekterfolg gefährden.
Was bedeutet ein Änderungsantrag?
Das bedeutet ein Abweichen von der ursprünglichen Planung. Jede Änderung sollte im Rahmen des Projekts vom Projektmanagement bewertet, bearbeitet, entschieden und genehmigt werden. Jeder genehmigte Änderungsantrag kann den Projektinhalt und -umfang beeinflussen.
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