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Wann ist ein Weg ein öffentlicher Weg?
Eine Straße ist nur dann öffentlich und dem allgemeinen Verkehr zugänglich, wenn sie entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten tatsächlich uneingeschränkt für jedermann zur Benutzung zugelassen ist und auch so genutzt wird.
Wem gehören öffentliche Straßen?
Die Gemeinden sind Träger der Straßenbaulast für die Gemeindestraßen sowie die sonstigen öffentliche Straßen (Definition siehe z.B. § 3 Absatz 4 und 5 StrWG NRW). Daneben sind Gemeinden mit mehr als 80.000 Einwohnern gemäß § 5 Absatz 2 FStrG Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen.
Wie ist die Verbindung zu einer öffentlichen Straße geregelt?
Im § 917 ff BGB ist der Fall geregelt, wenn eine Verbindung zu einer öffentlichen Straße fehlt: Alle Nachbarn haben die Benutzung ihres Grundstückes, ihrer Straße, zur Herstellung eines Notweges als Verbindung zu dulden. Richtung und Umfang des Benutzungsrechtes werden erforderlichenfalls gerichtlich festgelegt.
Wie ist die Rechtslage auf einer Privatstraße?
In der Regel handelt es sich bei Privatstraßen um Zufahrtswege. Aber auch andere Straßen, die für die Allgemeinheit keinen Nutzen haben, können in Privatbesitz sein. Wie ist auf einem Privatweg die Rechtslage? Rechtlich gesehen gibt es drei Arten von Straßen: Auf einer Privatstraße kann das Parken verboten sein.
Was sagt die Bezeichnung „Privatstraße“?
Die Bezeichnung „Privatstraße“ sagt schon das meiste über die Zuordnung so einer Verkehrsfläche, die sich nicht im Eigentum der öffentlichen Hand befindet. Dieser Ratgeber liefert Informationen über Nutzung, Errichtung und Erhaltung von Privatwegen und Straßen.
Ist die Nutzung von Privatstraßen untersagt?
Zum Beispiel durch ein Schild wie: „Privatweg: Nutzung auf eigene Gefahr“ oder „Privatweg: kein Winterdienst“. Man könnte nun annehmen, dass die Nutzung eigenen Besitztums durch Dritte bei einer reinen Privatstraße in jedem Fall untersagt werde könne, aber weit gefehlt. In Zeiten knappen Wohnraums werden häufig Wohnhäuser in zweiter Reihe gebaut.