Wann müssen Genehmigungen zurückgegeben werden?

Sie müssen unverzüglich an die Genehmigungsstelle zurückgegeben werden, wenn die erteilte Genehmigung ungültig wird, bevor sie ausgenutzt wurde, der Einführer die Absicht aufgibt, die Genehmigung auszunutzen oder die Rückgabe aufgrund von Verordnungen der EU vorgeschrieben ist.

Wann müssen Einfuhrgenehmigungen zurückgegeben werden?

Einfuhrgenehmigungen werden stets befristet und hinsichtlich Warenart und Menge beschränkt erteilt. Sie müssen unverzüglich an die Genehmigungsstelle zurückgegeben werden, wenn die Rückgabe aufgrund von Verordnungen der EU vorgeschrieben ist.

Wie lange muss die Einfuhrgenehmigung aufbewahrt werden?

Vollständig ausgenutzte Einfuhrgenehmigungen müssen für die Dauer von 5 Jahren nach Ablauf der Gültigkeitsfrist in den Geschäftsunterlagen des Einführers aufbewahrt werden. Verstöße gegen die Vorlagepflicht bei der Einfuhrabfertigung können je nach Art der Zuwiderhandlung als Ordnungswidrigkeit oder Straftat geahndet werden.

Welche Genehmigungen werden für genehmigungspflichtige Waren erteilt?

Zum Schutz verschiedener Branchen der europäischen und damit auch der heimischen Industrie vor einem unkontrollierten Marktzugang durch Drittländer werden für genehmigungspflichtige Waren unter bestimmten Voraussetzungen von den zuständigen Genehmigungsstellen Einfuhrgenehmigungen (EG) erteilt.

Welche Branchen benötigen besondere Genehmigungen und Lizenzen?

Es gibt zahlreiche Gewerbe und Branchen, die besondere Genehmigungen und Lizenzen benötigen. Die Liste umfasst zum Beispiel Apotheken, Buchprüfer, Gaststättenbetreiber, Kindertagesstätten und Postdienste. Die folgende Aufstellung verschafft einen Überblick.

Was sind die Kosten für die nachgenehmigung von einem Verkaufswert?

Kosten für die Nachgenehmigung von einem Verkaufswert in Höhe von 250.000,- Euro liegen etwa bei 100,- Euro je Bruder… Wer es ganz genau wissen möchte, beschäftigt sich jetzt mit dem Gesetz über Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare (Gerichts- und Notarkostengesetz – GNotKG)…

Kann eine Veränderung des Einkommens durch verdeckte Einlagen erfolgen?

Im Normalfall darf eine Veränderung des Einkommens durch verdeckte Einlagen nicht erfolgen; sie sind zu neutralisieren. Ein verbuchter außerordentlicher Ertrag ist daher außerbilanziell zu korrigieren (Abrechnung).

Wie werden die Bedingungen und das Verfahren für die Antragstellung bekanntgegeben?

Die Bedingungen und das Verfahren für die Antragstellung (z.B. Form und Inhalt des Antrags, Antragsfristen) werden in den Bekanntmachungen und Einfuhrausschreibungen des BAFA und der BLE bekanntgegeben.

Wie wird eine Einfuhrgenehmigung erteilt?

Die Einfuhrgenehmigung wird von der zuständigen Genehmigungsstelle auf einem Vordruck erteilt, der im Rahmen der einschlägigen EU-Vorschriften vorgeschrieben ist. Näheres dazu regeln die Genehmigungsstellen. Eine Einfuhrgenehmigung ist in der gesamten EU gültig. Gleiches gilt für Einfuhrgenehmigungen,…

Welche Fahrzeuge sind genehmigungspflichtig?

Ausnahmen bei Überbreite oder Überlänge von Kfz und Anhänger sind genehmigungspflichtig. Die meisten Fahrzeuge, die in Deutschland zugelassen werden, entsprechen den Bestimmungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung. Doch von Zeit zu Zeit finden sich auch Kfz, die unweigerlich gegen Richtlinien zum Beispiel zu den Fahrzeugabmessungen verstoßen.