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Warum gibt es Klauseln?
Im Vertragsrecht wird eine Klausel in der Regel als eine Bestimmung in einem Vertrag oder einer Vereinbarung verstanden, die ein bestimmtes Regulierungsziel verfolgt. Die Klauseln sind in der Regel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach § 305 Abs.
Was sagt das BGB zu überraschenden Klauseln?
Nach § 305c Abs. 1 BGB ist eine Klausel überraschend, wenn sie nach den Umständen – insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags – so ungewöhnlich ist, dass der Vertragspartner des Verwenders der AGB mit ihnen nicht zu rechnen braucht. Die unwirksame Klausel wird dann nicht Vertragsbestandteil.
Was versteht man unter Klausel?
Klausel. Der Begriff Klausel wir im juristischen Bereich sowohl im Vertragsrecht als auch im Zwangsvollstreckungsrecht verwendet, hat jeweils jedoch eine unterschiedliche Bedeutung. Im Vertragsrecht versteht man unter Klausel regelmäßig eine Bestimmung in einem Vertrag oder in einer Vereinbarung, die ein bestimmtes Regelungsziel verfolgt.
Wie können Altklauseln gesetzt werden?
Darüber können Altklauseln ( clausula altizans) gesetzt werden, die mit der Pänultima der Bassklausel (oder eine Oktave darüber) beginnen und daraufhin entweder die Quinte oder die Terz des Schlussakkordes ergänzen. Die Ultima einer Altklausel ist also nicht der Zielton der Kadenz. Die Tenorklausel wurde im 16.
Wie kann eine Klausel erteilt werden?
Damit eine Klausel erteilt werden kann, müssen jedoch zunächst die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein [= Voraussetzungen für die Gewährung einer Klausel]: Vermögens- oder Firmenübernehmer, § 729 ZPO. Im Falle einer einfachen Klausel wird das Klauselverfahren durch einen formlosen Antrag an den Urkundsbeamten des Gerichts eingeleitet.
Was ist die Bezeichnung „Klausel“?
Klausel ( lat. / ital. clausula) bezeichnet in der abendländischen Musiktheorie seit dem 12. Jahrhundert eine formelhafte Wendung, die in mehrstimmiger Musik zur Artikulation eines Abschlusses verwendet wird. Die Bezeichnung „Kadenz“ kommt als cadenza oder cadentia vor allem in italienischen Quellen seit dem späten 15.