Warum kann man Entdeckungen nicht patentieren lassen?

Wird eine neue Eigenschaft eines bekannten Materials oder Erzeugnisses festgestellt, so handelt es sich lediglich um eine Entdeckung, die nicht patentierbar ist, weil eine Entdeckung als solche keine technische Wirkung hat und damit keine Erfindung im Sinne des Art. 52 (1) EPÜ ist.

Welche Arten von Patenten?

Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „Patent“ eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent.

Welche Rechte hat ein Erfinder?

Der Erfinder ist immer eine natürliche Person. Er hat das Recht, in der Patentanmeldung genannt zu werden. Den Nutzen aus dem Patent zieht der Patentinhaber: Er entscheidet, wie die Erfindung verwertet wird.

Was ist patentierbar?

Patentierbar sind prinzipiell Gegenstände und Verfahren aus allen Gebieten der Technik, wobei der klassische Technikbegriff sich mit dem Fortschritt der Wissenschaft stetig erweitert. Eine Erfindung muss außerdem ausführbar sein und nachvollziehbar dargestellt werden, um patentfähig zu sein.

Was gibt es für Schutzrechte?

Eingetragene Schutzrechte

• Marken. Sie schützen Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben, akustische Signale und dreidimensionale Gestaltungen, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen unterscheiden (DPMA: Marken).
• Eingetragene Designs.
• Gebrauchsmuster.
• Patente.

Ist die Erfindung neu oder gewerblich?

§ 1, Abs. 1 PatG: Die Erfindung muss neu, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. § 1, Abs. 2 PatG: Patentfähigkeit ist auch gegeben, für ein Erzeugnis aus biologischem Material (Verfahren der Herstellung und Bearbeitung), auch wenn es in der Natur schon vorhanden war.

Was versteht man unter einer Erfindung?

Unter einer Erfindung versteht man innovative Ideen matierieller Konstrukte oder Verfahren, welche neue hilfreiche Anwendungen ermöglichen. Erfunden werden sie von Erfindern.

Ist die Entwicklung der Menschheit von der Erfindung ausgeschlossen?

Grundsätzlich ist kein Bereich in der Entwicklung der Menschheit von der Erfindung ausgeschlossen. Im Vordergrund stehen klarerweise technische Entwicklungen, die den gesamten Planeten verändert haben. Ob Buchdruck, Eisenbahn oder Atombombe.

Was ist ein großartiger Nährboden für Erfindungen?

Ein großartiger Nährboden für Erfindungen: Im Wesentlichen ging es immer um Ressourcen, die es aufzufinden galt, um Abläufe, die zu optimieren waren, allerdings mit unterschiedlichen Zielen, wie es am Beispiel Pflug und Kanone leicht nachvollzogen werden kann.