Warum werden Subventionen gezahlt?
Mit Subventionen an Unternehmen soll ein wirtschaftliches Verhalten gefördert (z. B. Hilfen zur Existenzgründung oder für Umweltschutzinvestitionen), die Anpassung an eine veränderte Wirtschaftslage erleichtert (z. Subventionen werden in einer Marktwirtschaft kritisch betrachtet, da sie das Marktgeschehen verfälschen.
Was sind die Auswirkungen von Subventionen?
Auswirkungen von Subventionen müssen nicht zwangsläufig Nachteile mit sich bringen. Zum Beispiel kann der Marktpreis von Wohnraum gesenkt werden, wenn der Staat den Wohnungsbau mit Mietpreisbindung fördert. Es kommt auf die Betrachtungsperspektive an. Bei vielen Auswirkungen ist nicht offensichtlich, ob diese positiv oder negativ zu sehen sind.
Welche Zuschussprogramme helfen bei der Entscheidung über Subventionen?
Als Beispiel wären verschiedene Zuschussprogramme des Bundes und der Länder zu nennen, die mittelständischen Unternehmen helfen sollen, die Chancen der Digitalisierung und der Industrie 4.0 wahrzunehmen. Außerdem ist das Schaffen bzw. Erhalten von Arbeitsplätzen ein weiterer zu berücksichtigender Aspekt bei der Entscheidung über Subventionen.
Wie haben die Subventionen einen positiven Effekt auf die Landwirtschaft?
Innerhalb der EU haben die Subventionen einen positiven Effekt auf die Produktionsmenge und die Beschäftigung in der Landwirtschaft. Wie am Beispiel der EU-Agrarpolitik zu sehen ist, können Subventionen sowohl Chancen bieten als auch Risiken bergen.
Welche Subventionen sind rechtskonform vergeben?
Der Abschnitt 3 des Artikels 107 EGV benennt weitere Bereiche, in denen die Regierungen oder die EU-Kommission Subventionen rechtskonform vergeben können. Dazu gehören Förderungen für kulturelle Zwecke und zu „Erhaltung des kulturellen Erbes“. Außerdem sind Beihilfen zur Beseitigung von Strukturschwächen auf dem Arbeitsmarkt möglich.