Warum wird zunehmend privatisiert?

Privatisierung wird v. a. damit begründet, dass private Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten und gleiche Güter und Leistungen kostengünstiger bereitstellen. Andererseits sollen mit den aus der Privatisierung erzielten Erlösen auch Defizite in öffentlichen Haushalten verringert werden.

Kann der Staat uneingeschränkt staatliche Aufgaben privatisieren?

Zum einen kann es zu einer vollständigen Privatisierung kommen. In einem solchen Fall zieht sich der Staat gänzlich aus einem von ihm bisher organisierten Leistungsbereich zurück. Beispielsweise wird aus einem bisher staatlich betriebenen Luftfahrtunternehmen nunmehr ein ziviler Luftfahrtkonzern.

Was hat den Privatisierungsprozess vorangetrieben?

Den Privatisierungsprozess hat sowohl die Agitation für die herrschende Ideologie vorangetrieben als auch die immer dramatischer werdenden öffentlichen Finanzen. Die systematische Verarmung des Staates (vergleiche Kapitel 13 von „Meinungsmache“) war und ist der strategische Hebel zur Förderung der Privatisierung.

Welche Folgen hat die Privatisierung zu tragen?

Die Folgen der Privatisierung haben die Mieter wie auch die früheren Eigentümer zu tragen. Vornehmlich die Kommunen. Aber sie haben sich den Zauber auch einreden lassen. Hier wie an vielen anderen Stellen bedürfte es dringend einer Haftung, auch einer vermögensrechtlichen Haftung, der entscheidenden Personen.

Was sind die Folgen der Privatisierung öffentlicher Unternehmen und Einrichtungen?

Uns erreichen täglich Berichte über die Folgen der Privatisierung öffentlicher Unternehmen und Einrichtungen. Konsequenzen hat das für die herrschende Ideologie und Praxis bisher nicht. Es wird weiter privatisiert.

Welche Auswirkungen hat die Privatisierungswelle auf die Versorgung?

Eine Diskussion über die Auswirkungen der Privatisierungswelle auf die Versorgung und das ärztliche Berufsbild hat es bislang kaum gegeben. Die Bundesärztekammer will dies ändern. Eine beispiellose Privatisierungswelle hat in den vergangenen Jahren die deutsche Krankenhauslandschaft erfasst.