Was bedeutet Auslegung des Grundgesetzes?

Erklärung zum Begriff Verfassungskonforme Auslegung Danach ist eine Rechtsnorm im Sinne des Grundgesetzes auszulegen. Es soll dadurch verhindert werden, dass ein Gesetz nur aufgrund seiner Mehrdeutigkeit für verfassungswidrig und daher für nichtig erklärt werden muss.

Was ist unter der Auslegung eines Rechtsbegriffs zu verstehen?

Unter Auslegung, Exegese oder Interpretation von Texten versteht man die Klärung ihrer Bedeutung, in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen.

Welche vier auslegungsmethoden für Gesetzestexte gibt es und was bedeuten sie?

Um die Bedeutung des Rechtssatzes eindeutig ermitteln zu können haben sich vier Methoden der Auslegung manifestiert, die grammatikalische, systematische, historische und teleologische Auslegung.

Sind Gesetze auslegungssache?

Warum gute Noten (doch) Auslegungssache sind. Wer Gesetze und Normen richtig auslegt, sichert sich wertvolle Punkte in den Einsendeklausuren. Daher ist es besonders wichtig, dass Sie bei der Fallbearbeitung jeweils die richtige, d.h. passende gesetzliche Vorschrift anwenden.

Was ist eine teleologische Auslegung?

Methode der Auslegung von Rechtsvorschriften, die nach dem Sinn und Zweck einer Regelung fragt. Wird hilfsweise dann angewendet, wenn die Auslegung nach Wortlaut, Genese der Vorschrift oder systematischem Zusammenhang, in dem die Vorschrift steht, kein deutliches Ergebnis bringt.

Was ist Auslegung?

Auslegung steht für: Interpretation eines Vorgangs oder Sachverhalts. Auslegung (Recht), die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm oder eines Vertrages. Exegese eines Textes.

Wie viele klassische auslegungsmethoden gibt es?

Zur Auslegung des Gesetzes dienen vier klassische Auslegungsmethoden, welche von Savigny begründet wurden [Zippelius, § 8 S. 35]: Grammatische Auslegung (Wortlaut) Historische Auslegung.

Können im Gesetz?

Eine Kann-Bestimmung ist keine Vorschrift im strengen Sinne, sondern eine Bestimmung, „nach der im Einzelfall verfahren werden kann, aber nicht verfahren werden muss“, also eher eine Art Ermächtigung als eine Vorschrift. Der Ausdruck „Kann-Vorschrift“ sollte daher vermieden werden.

Wer ist verpflichtet eine verfassungskonforme Auslegung vorzunehmen?

1. Auch die verfassungskonforme Auslegung ist eine Auslegung 12 und muß daher die jeder Gesetzesauslegung gesetzten Grenzen wahren. 2. Das BVerfG geht von der Vermutung aus, daß ein Gesetz mit der Verfassung, hier somit mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Was sind auslegungsdaten?

Auslegungsdaten – In der Technik bezeichnet dieser Begriff notwendige Vorab-Informationen, um Geräte oder Bauteile so bauen oder gestalten zu können, dass sie letztlich ihren definierten Zweck erfüllen.

Was bedeutet Geld auslegen?

auslegen. Bedeutungen: [1] eine Fläche mehr oder weniger lückenlos mit flächigen Teilen bedecken. [2] einen Geldbetrag aufbringen, der später erstattet wird.

Wie ist ein Gesetz auszulegen?

Ein Gesetz auszulegen heißt, die genaue Bedeutung der Gesetzesworte zu bestimmen. Die Rolle des Richters, sein (Vor-)Wissen und sein Vorverständnis von den Texten, ist daher neben der des Gesetzgebers für das Recht von großer Bedeutung. So kann es dadurch auch zu einem Hermeneutischen Zirkel kommen.