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Was ist ein schiedsvertrag?
Durch eine Schiedsvereinbarung (auch Schiedsvertrag oder Schiedsklausel wenn die Vereinbarung Teil eines größeren Vertragswerks ist) schließen die Parteien für Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis die staatliche Gerichtsbarkeit aus und einigen sich auf eine Entscheidung durch ein Schiedsgericht.
Wer bezahlt Schiedsgericht?
(1) Jedes Mitglied des Schiedsgerichts erhält für seine Tätigkeit eine Vergütung (Gebühren und Auslagen), die derjenigen entspricht, die einem Rechtsanwalt für die Vertretung einer Partei vor den staatlichen Gerichten gemäß dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) zusteht.
Wie können Unternehmer eine Schiedsvereinbarung aufnehmen?
Unternehmer können eine Schiedsvereinbarung auch als Allgemeine Geschäftsbedingung in ihren Vertrag aufnehmen. Die Parteien können sich die Schiedsrichter selbst aussuchen, auch mit Bezug der besonderen Sachkenntnis und auf diese Weise besonders gewünschte Fach- und/oder Sprachkenntnisse sowie sonstige Erfahrungen berücksichtigen.
Wie ist die Schiedsvereinbarung gestaltbar?
Die Schiedsvereinbarung gilt jedoch als formal freier und individueller gestaltbarer als die Zuständigkeitsregelungen der ordentlichen Gerichte gemäß der ZPO. In einer Schiedsvereinbarung kann dann auf die Regelung von Einzelheiten des Schiedsverfahrens verzichtet werden.
Ist die Schiedsvereinbarung eine Institution für Schiedsgerichtsbarkeit?
Nimmt man Bezug auf eine Verfahrensordnung einer Institution für Schiedsgerichtsbarkeit, so gilt diese als vereinbart. Die Schiedsvereinbarung gilt jedoch als formal freier und individueller gestaltbarer als die Zuständigkeitsregelungen der ordentlichen Gerichte gemäß der ZPO.
Was ist die Zulässigkeit von Schiedsvereinbarungen?
Die Zulässigkeit von Schiedsvereinbarungen. Wenn sich Parteien dazu entscheiden, Rechtsstreitigkeiten der Schiedsgerichtsbarkeit zu unterstellen, dann müssen diese objektive Schiedsfähigkeit besitzen. Die Parteien wiederum müssen subjektiv schiedsfähig sein. Innerhalb des Schiedsverfahrens müssen rechtsstaatliche Mindeststandards gelten.