Inhaltsverzeichnis
- 1 Was ist eine Aufnahme in den Verein?
- 2 Was können sie auf die Plätze aufnehmen?
- 3 Kann man einen schriftlichen Aufnahmeantrag beantragen?
- 4 Wie übernimmt der Betriebsrat die Betriebsvereinbarung?
- 5 Wie kann eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen werden?
- 6 Wie können sie einen Künstlernamen eintragen und registrieren?
- 7 Wann senden sie mir den unterschriebenen Vertrag zurück?
Was ist eine Aufnahme in den Verein?
Rechtlich gesehen ist die Aufnahme in den Verein ein Vertrag zwischen dem Aufnahmesuchenden und dem Verein. Der Aufnahmeantrag für den Verein kann kurz gehalten werden, zudem sollte er sich durch ein einfaches “Ja“ (oder “Nein”) beantworten lassen.
Was können sie auf die Plätze aufnehmen?
Auf die Plätze, fertig, los! Wenn Sie für eine Präsentation, ein Referat oder einfach so etwas am PC aufnehmen möchten, können Sie hierbei sowohl Sprachdateien, als auch ganze Videos aufnehmen, um diese später benutzen oder auf CD brennen zu können.
Kann man einen schriftlichen Aufnahmeantrag beantragen?
Ohne einen schriftlichen Aufnahmeantrag lässt sich kaum beweisen, dass jemand die Mitgliedschaft im Verein beantragt hat. Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist unter Verwendung des Aufnahmeantrags schriftlich an den Vorstand zu richten.
Ist ein mündlicher Aufnahmeantrag gesetzlich vorgeschrieben?
Ein schriftlicher Aufnahmeantrag ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Sinnvoll ist er aber allemal. Denn bei einem mündlichen Aufnahmeantrag hat der Verein ein Problem, wenn es zu einem späteren Zeitpunkt zum Beispiel Streit über die Verpflichtung zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge gibt.
Was ist der Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung?
Geltungsbereich. Eine Betriebsvereinbarung gilt nur für den Betrieb, für den sie abgeschlossen wurde. Dies gilt auch für Arbeitnehmer, die nach Abschluss der Betriebsvereinbarung in den Betrieb eintreten. Arbeitnehmer nach § 5 Abs. 2, 3 und 4 BetrVG (leitende Angestellte) werden von deren Regelungen nicht erfasst.
Wie übernimmt der Betriebsrat die Betriebsvereinbarung?
Für den Betriebsrat übernimmt dies der Betriebsratsvorsitzende (vgl. § 26 Abs. 2 BetrVG ), denn er ist laut Gesetz zur Abgabe von Willenserklärungen berechtigt. Kommt die Betriebsvereinbarung durch Spruch der Einigungsstelle zustande, wird sie vom Einigungsstellenvorsitzenden unterzeichnet.
Wie kann eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen werden?
In folgenden Fällen kann eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen oder ggf. über die Einigungsstelle erzwungen werden: Vereinbarungen über Zeit und Ort von Betriebsratssprechstunden. (§ 39 Abs. 1 BetrVG), Sprechstunden der Jugend- und Auszubildendenvertretung. (§ 69 Satz 2 und 3 BetrVG), bzgl.
Wie können sie einen Künstlernamen eintragen und registrieren?
Um einen Künstlernamen einzutragen und zu registrieren, sind verschiedene Voraussetzungen zu erfüllen. Fehler bei der Markenrecherche oder Beantragung sowie Schutzhindernisse können zur Ablehnung des Antrags führen. Um den vollen Schutzumfang zu aktivieren, können Sie die Verwendung des Namens regelmäßig überwachen.
Welche Freiheiten gibt es bei der Gestaltung des Aufnahmeverfahrens?
Es gibt eine Menge Freiheiten bei der Gestaltung des Aufnahmeantrags, denn es existieren keine vereinsrechtlichen Vorgaben zum Aufnahmeverfahren und zur Form des Aufnahmeantrags. Laut § 58 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) soll die Satzung des Vereins lediglich Regelungen über den Eintritt und Austritt der Mitglieder enthalten.
Kann man ihren Künstlernamen über eine Markenanmeldung eintragen?
Wollen Sie Ihren Künstlernamen über eine Markenanmeldung eintragen lassen, müssen Sie sich mit einem entsprechenden Antrag ans Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wenden. Dieses wird prüfen, ob Ihr Name alle wichtigen Voraussetzungen erfüllt. Hat der Antrag Erfolg, wird Ihr Name zehn Jahre lang vor Diebstahl und Nachahmung geschützt.
Wann senden sie mir den unterschriebenen Vertrag zurück?
Am besten schicken Sie mir den unterschriebenen Vertrag bis 31. Mai zurück. Das wäre sehr freundlich von Ihnen. Heute „machen wir Nägel mit Köpfen“ und stellen unsere Zusammenarbeit auf eine solide Grundlage. Der mitgeschickte Vertrag ist unser üblicher Rahmenvertrag.