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Was ist eine einseitige Vertragsänderung?
Einseitige Vertragsänderung im Allgemeinen 269d Abs. 3 OR ist der Vermieter berechtigt, sogenannte andere Vertragsänderungen einseitig zu Lasten des Mieters vorzunehmen. Der Vermieter ist also grundsätzlich berechtigt, bisherige Leistungen zu vermindern.
Ist die Kündigung eine Änderung des Vertrages?
Im Unterschied zur normalen Kündigung bietet der Arbeitgeber im selben Zug einen neuen Vertrag an. Lehnt er ab, ist die Änderungskündigung eine normale Kündigung. Gegen die kann ein Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen mit einer Kündigungsschutzklage vorgehen und prüfen lassen, ob sie sozial gerechtfertigt ist.
Ist eine Vertragsänderung möglich?
Vertragsänderung: Ein Arbeitsvertrag kann nur in beidseitigem Einverständnis geändert werden. Genauso wie ein Arbeitsvertrag nur dann zustande kommen kann, wenn beide Parteien mit den jeweiligen Bedingungen einverstanden sind, ist auch eine Änderung vom Arbeitsvertrag normalerweise nur dann möglich, wenn beide dieser zustimmen.
Was ist ein vertraglicher änderungsvorbehalt?
Vertraglicher Änderungsvorbehalt Keine Ausnahme im eigentlichen Sinne stellt der Fall dar, in dem die Mietparteien im Mietvertrag vereinbart haben, dass eine Partei zu einem späteren Zeitpunkt unter bestimmten Voraussetzungen eine Vertragsänderung herbeiführen kann, ohne dass es einer erneuten Zustimmung der anderen Partei bedarf.
Was können Änderungsverträge betreffen?
Änderungsverträge können auch eine Änderung oder Auswechslung von Personen eines Vertrags betreffen: bei einer vertraglichen Forderung kann die Gläubigerperson durch Abtretung, die Schuldnerperson durch Schuldübernahme geändert werden; durch Vertragsübernahme kann eine Vertragspartei ausgewechselt werden.
Wann ist eine Änderung des Arbeitsvertrages möglich?
Wann ist eine Änderung des Arbeitsvertrages möglich? Vertragsänderung: Ein Arbeitsvertrag kann nur in beidseitigem Einverständnis geändert werden. Genauso wie ein Arbeitsvertrag nur dann zustande kommen kann, wenn beide Parteien mit den jeweiligen Bedingungen einverstanden sind, ist auch eine Änderung vom Arbeitsvertrag normalerweise nur dann