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Was ist eine Prozess Initiative?
Als Initiative (von lateinisch initium: „Anfang, Beginn“) bezeichnet man in der Politik erstmalige Schritte, die auf die Behebung eines Missstandes abzielen. Das Ergreifen einer politischen Initiative bedeutet nicht automatisch, dass diese auch im angestrebten Sinne umgesetzt wird.
Wann kommt eine Volksabstimmung zum Einsatz?
Wenn ein Beschluss des Nationalrates oder ein solches Verlangen der Mehrheit vorliegt, ist eine Volksabstimmung zeitlich nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens im Nationalrat und im Bundesrat, jedoch vor Beurkundung durch den Bundespräsidenten/die Bundespräsidentin. 42 B-VG und Art. 47 B-VG) durchzuführen.
Was sind die Ausformungen des Referendums?
Es existiert eine ganze Reihe von Ausformungen des Referendums, die man eher idealtypisch nach verschiedenen Aspekten unterscheiden kann (wobei Überschneidungen der Regelfall sind): Nach dem Gegenstand des Referendums, also ob es sich auf die Verfassung, auf ein einfaches Rechtsgut ( Gesetz, völkerrechtlicher Vertrag) oder auf den Haushalt bezieht.
Wann wird von einem Referendum gesprochen?
So wird stets dann von einem Referendum gesprochen, wenn die zur Abstimmung stehende Vorlage von der gewählten Vertretung erarbeitet wurde, stammt die Vorlage hingegen aus der Bevölkerung, wird von einer Volksinitiative gesprochen.
Wie muss ein Referendum in Deutschland abgehalten werden?
So muss in Deutschland ein Referendum abgehalten werden, wenn Bundesländer zusammengelegt werden sollen. Die Bundesländer haben eigene Regelungen für Referenden. In Hessen und Bayern beispielsweise sind Referenden für Verfassungsänderungen notwendig. Aber auch in anderen Ländern gibt es Volksabstimmungen.
Was sind Synonyme für das Wort Referendum?
Synonyme für das Wort Referendum sind Volksentscheid, Volksabstimmung, Abstimmung und Plebiszit. Ein Referendum dient als direktdemokratisches politisches Instrument, bei dem ein Parlamentsbeschluss zurück an das Volk getragen wird, das darüber entscheidet.