Inhaltsverzeichnis
Was ist eine ungeschriebene Voraussetzung für eine Initiative?
Als ungeschriebene Voraussetzung wird auch die faktische Durchführbarkeit der Initiative beurteilt. Weiter werden die Auswirkungen, hauptsächlich rechtlicher Natur, bei Annahme der Initiative beleuchtet; zuweilen werden internationale Rechtsvergleiche herangezogen. Auch werden fachliche Stellungnahmen eingeholt.
Was ist eine eidgenössische Volksinitiative?
Mit einer eidgenössischen Volksinitiative verlangen Schweizer Stimmberechtigte eine Revision der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Zu unterscheiden sind: die Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung in der Form des ausgearbeiteten Entwurfs.
Was ist eine Volksinitiative?
Die Volksinitiative ( französisch initiative populaire, italienisch iniziativa popolare, rätoromanisch iniziativa dal pievel) ist ein schweizerisches politisches Recht, das von Stimmberechtigten auf Bundes-, Kantons – und Gemeindeebene ergriffen werden kann.
Was ist eine Unternehmerinitiative?
Die Unternehmerinitiative ist ein freier Zusammenschluss mittelständischer Unternehmer, deren kleinster gemeinsamer Nenner der Inhalt des offenen Briefes ist.
Was ist der grösste Teil der Volksinitiativen?
Beim grössten Teil der Volksinitiativen handelt es sich um Initiativen auf Teilrevision der Bundesverfassung in der Form des ausgearbeiteten Entwurfs. Volksinitiativen gehen von Bürgern, Interessenverbänden und Parteien aus, nicht von der Regierung oder vom Parlament .
Wie viele Volksinitiativen gibt es in der Schweiz?
Seit 1891 kamen 346 Volksinitiativen zustande, 222 gelangten zur Volksabstimmung (Stand 15. Juli 2021). Dass das Schweizer Stimmvolk eine Volksinitiative annimmt, kommt eher selten vor: Seit 1891 erst 23-mal. In der direkten Demokratie der Schweiz sind Volksinitiativen jedoch ein wesentlicher Anstoss für Veränderungen.