Was ist eine Zahlung unter Vorbehalt?

Durch eine Zahlung unter Vorbehalt ergibt der Zahlende zu erkennen, dass er eine gegenüber ihm geltend gemachte Forderung nicht anerkennt. Er möchte damit verhindern, dass der vermeintliche Gläubiger gegen ihn rechtlich vorgeht.

Was bedeutet vorbehaltliche Zusage?

Bei einer Einstellungszusage handelt es sich um ein Schreiben eines Arbeitgebers an einen Bewerber bzw. In diesem Schreiben teilt der Arbeitgeber dem Bewerber – bereits vor Unterzeichnung des Arbeitsvertrages – verbindlich oder vorbehaltlich mit, dass er sich für ihn als zukünftigen Arbeitnehmer entschieden hat.

Ist die Vorbehaltserklärung beweisbar?

Vorbehaltserklärung muss beweisbar sein. Wichtig ist, dass der Mieter den Vorbehalt beweisbar dokumentiert. Ein im Betreffeld eines Überweisungsträgers oder einer online-Überweisung bezeichnender Hinweis „ Zahlung unter Vorbehalt“ genügt nicht.

Ist der Arbeitsvertrag unter Vorbehalt vorgelegt?

Dann beispielsweise, wenn ein Arbeitnehmer von seinem zukünftigen Arbeitgeber eine Zusage bekommen hat, aber der Arbeitsvertrag nur unter Vorbehalt vorgelegt wird. Es kann passieren, dass Arbeitnehmer unter Vorbehalt der Zustimmung des Betriebsrats ihre Stelle antreten.

Was bedeutet Vorbehalt im Bürgerlichen Recht?

Der Begriff taucht in verschiedenen Kontexten auf und hat beispielsweise juristische Bedeutung: Im bürgerlichen Recht bedeutet Vorbehalt des Verkäufers, dass er vom Vertrag zurücktreten kann, wenn der Käufer beispielsweise seine Verpflichtungen nicht erfüllt.

Ist Vorbehalt ein juristisches Thema?

Vorbehalte sind auch ein juristisches Thema. Dann beispielsweise, wenn ein Arbeitnehmer von seinem zukünftigen Arbeitgeber eine Zusage bekommen hat, aber der Arbeitsvertrag nur unter Vorbehalt vorgelegt wird. Es kann passieren, dass Arbeitnehmer unter Vorbehalt der Zustimmung des Betriebsrats ihre Stelle antreten.