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Was ist gerichtliche Hilfe?
Beratungshilfe wird einkommensschwachen Bürgern gewährt, welche eine Rechtsberatung bzw. eine außergerichtliche Vertretung (= außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens) benötigen. Beratungshilfe kann für jede Angelegenheit nur einmal bewilligt werden. …
Wann hat man Anspruch auf Rechtsbeistand?
Ob ein Anspruch auf Beratungs- und Prozesskostenhilfe besteht, richtet sich nach dem persönlichen Einkommen und Vermögen. Beim Besuch eines Anwalt oder einer Anwältin sollten deshalb alle notwendigen Unterlagen wie Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Mietvertrag, Kontoauszüge etc. mitgebracht werden.
Wann kann ich Beratungshilfe in Anspruch nehmen?
Das Wichtigste in Kürze: Beratungshilfeschein Gewährt wird dieser nur, wenn eine hinreichende Aussicht auf Erfolg bestehen und nicht mutwillig gehandelt wird. Durch den Beratungsschein fällt für eine Beratung durch einen Anwalt nur eine Selbstbeteiligung in Höhe von maximal 15 Euro an.
Was sind gerichtliche Schritte?
Die Abmahnung des Gläubigers enthält die Androhung gerichtlicher Schritte. Bereits aus den konkreten Umständen kann sich der Entschluss des Gläubigers ergeben, im Anschluss die Gerichte zu bemühen, z.B. wenn ein Rechtsanwalt mit der Abmahnung beauftragt wird. …
Wer hat Anspruch auf Öra?
Die ÖRA-Rechtsberatung bietet praktische Hilfe für Ratsuchende mit niedrigem Einkommen….Wir helfen Ihnen
- wenn Sie über geringes Einkommen und nur geringes Vermögen verfügen und.
- wenn Sie in Hamburg leben oder.
- soweit Sie in Hamburg arbeiten und zu diesem Arbeitsverhältnis Rechtsrat benötigen.
Wer hat Recht auf Prozesskostenhilfe?
Ein Anspruch auf Prozesskostenhilfe besteht dann, wenn eine Partei die Kosten der Prozessführung gar nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann, die Partei nicht von dem Prozess absehen würde, wenn sie die Kosten selber tragen müsste (fehlende Mutwilligkeit).
Wer hat Anspruch auf beratungsschein?
Grundsätzliche Voraussetzung für die Bewilligung von Beratungshilfe ist, dass der Rechtssuchende die erforderlichen Mittel nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht aufbringen kann. Als weitere Voraussetzung wird gefordert, dass die Inanspruchnahme der Beratungshilfe nicht mutwillig erscheint.
Was ist das Urheberrecht?
Das Urheberrecht ist nur EINE Form geistigen Eigentums. Es ist nicht das gleiche wie das Markenrecht, das Markennamen, Mottos, Logos und andere Quellenkennzeichnungen vor der Nutzung durch Dritte für bestimmte Zwecke schützt. Es unterscheidet sich auch vom Patentrecht, das Erfindungen schützt.
Ist es möglich, ein urheberrechtlich geschütztes Werk zu nutzen?
Ja, in manchen Fällen ist es möglich, ein urheberrechtlich geschütztes Werk zu nutzen, ohne das Recht des Urheberrechtsinhabers zu verletzen. Genaueres hierzu erläutert das Prinzip der fairen Verwendung, “ Fair Use „. Beachten Sie unbedingt, dass Ihre Inhalte aufgrund einer Urheberrechtsbeschwerde entfernt werden können, auch wenn Sie
Was ist die rechtliche Situation bei der Erste-Hilfe-Leistung?
Rechtliche Situation bei der Erste-Hilfe-Leistung. Begeht der Ersthelfer in Durchführung der Hilfsleistung eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat um dadurch ein höherwertiges Rechtsgut (das Leben der Verletzten Person) zu schützen, so ist der Helfer im Rahmen des „rechtfertigenden Notstandes“ vor Bestrafung geschützt. Dies wäre z.B.
Was ist urheberrechtlich geschützt?
Urheberschaft verleiht dem Inhaber das ausschließliche Recht, das Werk zu nutzen – mit einigen Ausnahmen. Wenn eine Person ein in einer physischen Form festgehaltenes Originalwerk schafft, ist diese Person automatisch Inhaber der Urheberrechte an dem Werk. Viele unterschiedliche Werke können urheberrechtlich geschützt werden.