Was kostet eine Unterlassungsklage beim Anwalt?
Liegt der Verfahrenswert beispielsweise bei 4.000 Euro, fallen Kosten in Höhe von 1.000 bis 1.700 Euro an. Bei einem Streitwert von 10.000 Euro erreicht das Kostenniveau dagegen eine Spanne von 2.200 bis knapp 4.000 Euro.
Wer darf eine Unterlassungserklärung schreiben?
Die modifizierte Unterlassungserklärung dürfen Sie selbst verfassen bzw. Ihr Anwalt. Die Forderungen des Abmahnenden können Sie zu Ihrem Vorteil anpassen und die Folgen der Rechtsverletzung verringern. Ein Unterlassungsanspruch besteht z.
Was ist die Definition einer Unterlassung?
Was ist die Definition einer Unterlassung? Die Unterlassung ist eines der wenigen juristischen Instrumente, deren Name sich tatsächlich an der Art der Durchsetzung orientiert. Eingeklagt wird dabei durch einen Rechteinhaber, eine Privatperson oder ein Unternehmen, etwas zu unterlassen.
Wie kann ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden?
Ein Unterlassungsanspruch kann geltend gemacht werden, wenn die Rechte eines Einzelnen durch einen Störer missachtet bzw. eingeschränkt werden. Um den Anspruch durchzusetzen, kommt die Unterlassungserklärung im Zuge einer Abmahnung in Betracht. Gegebenenfalls kann auch eine Unterlassungsklage bei Gericht folgen.
Warum müssen sie die Unterlassungserklärung nicht unterschreiben?
Haben Sie keine Rechtsverletzung begangen, müssen Sie die Unterlassungserklärung nicht unterschreiben und können gegen die Abmahnung Widerspruch einlegen. Haben Sie tatsächlich die Rechte anderer verletzt, müssen Sie eine Unterlassungserklärung abgeben.
Wie akzeptieren sie die Unterlassungserklärung?
Durch Ihre Unterschrift akzeptieren Sie die Vorwürfe der Abmahnung ebenso wie die Bedingung der Unterlassungserklärung, zu denen unter anderem eine Vertragsstrafe in erheblicher Höhe zählen kann. Außerdem können Sie dadurch eigene Rechte abtreten. Allerdings ist es in der Regel auch keine Option, die Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben.