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Was passiert mit Haus bei Gefängnis?
Die Haft wird aus dem Gefängnis ausgelagert, in die Wohnung des Straftäters verlegt und von einer Privatfirma kontrolliert. Der Straftäter sitzt nicht mehr in einer staatlichen Vollzugsanstalt, sondern bei sich zu Hause.
Was passiert mit der Miete Wenn man im Gefängnis ist?
Bei kurzen Freiheitsstrafen (voraussichtliche Haftdauer maximal 6 Monate) übernimmt das Sozialamt die Mietkosten für die Wohnung draussen. Zuständig das Sozialamt am vorherigen Aufenthaltsort (nur ausnahmsweise auch das Sozialamt, in dessen Bereich die JVA liegt).
Was darf der Polizist ins Gefängnis bringen?
Der Polizist der den Staftäter erwischt hat und ins Gefängnis bringt darf die Sachen auf dem Flohmarkt versteigern beziehungsweise verkaufen. Es ist also so ne Art Belohnung für den Polizisten. Ich denk mal nicht das er das ganze Geld behalten darf aber so 20-30 Prozent. Doch es ist wirklich so.
Ist ein Gefangener kein Arbeitsentgelt und keine Ausbildungsbeihilfe?
„Wenn ein Gefangener ohne sein Verschulden kein Arbeitsentgelt und keine Ausbildungsbeihilfe erhält, wird ihm ein angemessenes Taschengeld gewährt, falls er bedürftig ist.“ im normalfall werden die Sachen z.b. auf dem flohmarkt versteigert.
Was darf der Gerichtsvollzieher in der Wohnung ausgehen?
Der Gerichtsvollzieher darf in der Wohnung davon ausgehen, dass alles was in der Wohnung ist, dem Schuldner gehört. Die Eigentumsverhältnisse müssen von ihm nicht geprüft werden.
Ist der Ehemann Alleineigentümer eines Grundstücks?
Der Ehemann ist Alleineigentümer eines Grundstücks. Nach seinem Testament ist die Ehefrau seine Erbin. Der Ehemann errichtet auf seinem Grundstück ein Haus. Der Ehemann überträgt einen hälftigen Miteigentumsanteil an seinem Grundstück auf seine Ehefrau. Anschließend bebauen die Ehegatten das dann gemeinsame Grundstück mit einem Haus.