Inhaltsverzeichnis
Was prüft der BGH?
Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er überprüft Entscheidungen der Instanzgerichte – der Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte – grundsätzlich nur auf Rechtsfehler.
Wie lange dauert ein Berufungsverfahren Zivilrecht?
Das Gericht kann die Berufung zurückweisen, das Urteil abändern (§ 538 I ZPO) oder das Urteil aufheben und den Rechtsstreit an das erstinstanzliche Gericht zur erneuten Beratung und Entscheidung zurückverweisen (§ 538 II ZPO). Insgesamt dauert ein Berufungsverfahren in der Regel zwischen 6 und 24 Monaten.
Was ist ein Berufungsschreiben?
Ein Berufungsschreiben hat den Nutzen, die Richtigkeit einer Entscheidung oder eines Urteils zu hinterfragen und Wiederaufnahme eines Falls durch eine höhere Instanz zu ersuchen. Dieser Brief muss vollständig, analytisch und ehrlich sein, um zu beschreiben, aus welchem Grund du einen anderen Ausgang als den aufgetragenen verdienst.
Wie eröffne ich deine Berufung?
Eröffne im ersten Absatz mit der Basis deiner Berufung. Gib kurz an, welchem Anliegen du widersprichst und weshalb. Nenne die Person, die die Entscheidung, die du anfechtest, getroffen hat. Beschreibe auch kurz das Resultat, das du dir als Folge deines Schreibens wünschst.
Ist eine Berufung innerhalb dieser Frist rechtskräftig?
Wird innerhalb dieser Frist jedoch keine Berufung gegen ein Urteil eingelegt, so wird dieses rechtskräftig und darf zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr angegangen werden. Dies gilt auch für jene Fälle, in denen das betreffende Urteil sich als fehlerhaft erweisen sollte.
Wie kann eine Rücknahme der Berufung erfolgen?
Eine Rücknahme der Berufung kann immer bis zur Verkündung des Berufungsurteils erfolgen. Die Begründung ist gemäß § 320 Abs. 3 ZPO in schriftlicher Form bei dem Berufungsgericht einzureichen, sofern sie nicht bereits in der Berufungsschrift enthalten ist.