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Was sind die Landesgesetze?
In Gesetzen steht, was man in Deutschland tun darf. Und was man nicht tun darf. Der Bundestag darf die Gesetze ändern. Die Abgeordneten machen die Gesetze.
Was bedeutet landesrechtlich geregelt?
Landesrecht meint das von den Gesetzgebungsorganen der (Bundes-)Länder geschaffenes Recht. Es ist damit von dem Bundesrecht, also das vom Bund geschaffene Recht, abzugrenzen. Es gilt dennoch der Grundsatz „Bundesrecht bricht Landesrecht“, der in Art. 31 des Grundgesetzes [GG] kodifiziert ist.
Warum gibt es Landesgesetze?
Die staatlichen Gesetze sind dafür da, dass sie ein friedliches Zusammenleben in einer großen Gemeinschaft regeln und erleichtern. Sie legen fest, was man tun muss, tun darf oder nicht tun darf. Gesetze sind oftmals auch ein Schutz. Gesetze garantieren auch Rechte, zum Beispiel das Recht auf Familienbeihilfe.
Was sind die Rechte der Bundesländer?
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Staat, gegliedert in die Bundesländer, die grundsätzlich an der Gesetzgebung des Bundes mitwirken. Die Bundesländer verfügen zwar nicht über Souveränität, aber über Staatsqualität. So sind die Länder unter anderem zuständig für Bildung, Kultur und Polizei.
Was ist das Landesrecht in der Gesetzgebung?
Landesrecht. Nach Art. 71 GG haben die Länder im Bereich der ausschließlichen Gesetzgebung die Befugnis zur Gesetzgebung nur, wenn und soweit sie hierzu in einem Bundesgesetze ausdrücklich ermächtigt werden. Der Begriff Landesrecht wird auch für die Textsammlung aller durch die Bundesländer geschaffenen Gesetze verwendet.
Was ist das Landesrecht der einzelnen Länder?
Das Landesrecht der einzelnen Länder ist von den geregelten Rechtsgebieten im Großen und Ganzen miteinander vergleichbar, allerdings sind oftmals Unterschiede bei Namen und Inhalt zu erkennen. Die Landesverfassung Regelungen zu Staat und Verfassung Regelungen zur Verwaltung Regelungen zum Kommunalrecht
Was sind die Landesgesetzgeber der neun Bundesländer?
In diesen Bereichen sind die jeweiligen Landesgesetzgeber (die Landtage der neun Bundesländer) berufen, eigenes Landesrecht zu schaffen. Die Bundesverfassung sieht vor, daß das Verfassungsrecht der Bundesländer in Landesverfassungen geregelt wird. Die Landesverfassung ist jener Rechtsbereich,…
Was versteht man unter Landesrecht?
Landesrecht. Unter Landesrecht wird in Deutschland und Österreich das Recht eines Gliedstaates ( Land, Bundesland) in Abgrenzung zu dem vom Gesamtstaat ( Bund) gesetzten Bundesrecht verstanden. Wenn es um einen bestimmten Regelungsbereich geht, zum Beispiel um das Hochschulrecht, bezeichnet Landesrecht auch die Gesamtheit des einschlägigen