Inhaltsverzeichnis
- 1 Was sind lose im Vergaberecht?
- 2 Wann ist Vergaberecht anzuwenden?
- 3 Was sind Lose bei der Vergabe?
- 4 Was bleibt bei der Beweislast des Auftragnehmers für die geleisteten Stunden?
- 5 Was schuldet der Auftragnehmer bei einem Dienstleistungsvertrag?
- 6 Welche Beweislast hat der Auftragnehmer in der Baupraxis?
Was sind lose im Vergaberecht?
Im Vergabeverfahren können Ausschreibungen aus mehreren Teilen bestehen, die unabhängig voneinander zu vergeben sind. Diese Teile werden als Lose bezeichnet. Bei einer mengenmäßigen Aufteilung von Leistungen spricht man von Teillosen, bei einer Aufteilung nach Fachgebiet von Fachlosen.
Wann ist Vergaberecht anzuwenden?
Unterhalb der EU-Schwellenwerte ist das Vergaberecht (nur dann) anzuwenden, wenn ein Auftraggeber haushaltsrechtlich hierzu verpflichtet ist. Diese sind an das Haushaltsrecht gebunden, § 55 LHO. Über entsprechende Verweise (vergleiche VV-LHO zu § 55) sind die dort genannten Vergabevorschriften (UVgO) anzuwenden.
Was sind Lose bei der Vergabe?
Dies ist insbesondere durch die losweise Vergabe möglich. Hierunter versteht man die Aufteilung der Leistungen der Menge nach (Teillose) oder nach Art und Fachgebiet (Fachlose). Eine gesamthafte Vergabe soll zulässig sein, wenn wirtschaftliche oder technische Gründe dies erfordern.
Was ist ein Los im Vergabeverfahren?
Eine Ausschreibung kann mehrere unabhängig voneinander vergebene Teile (Lose) haben, welche wiederum der Menge nach in eigenständige Teillose oder nach Art und Fachgebiet in Fachlose untergliedert und vergeben werden können.
Wann muss Gemeinde ausschreiben?
Die öffentliche Ausschreibung erfolgt immer bei Überschreiten der Schwellenwerte für die beschränkte Ausschreibung und wenn sonst keine Gründe eine andere Vergabeart rechtfertigen.
Was bleibt bei der Beweislast des Auftragnehmers für die geleisteten Stunden?
Bei Fehlen der Unterschrift bleibt es bei der Beweislast des Auftragnehmers für die Anzahl der geleisteten Stunden.
Was schuldet der Auftragnehmer bei einem Dienstleistungsvertrag?
Bei einem Dienstleistungsvertrag schuldet der Auftragnehmer Mitarbeit und wird anhand seines Zeit- und Material-Einsatzes bezahlt. Die Kompetenz und Qualifikation der eingesetzten Mitarbeiter wird ebenfalls Bestandteil des Vertrags. Es gibt keine Gewährleistung.
Welche Beweislast hat der Auftragnehmer in der Baupraxis?
Der Auftragnehmer hat die Beweislast, dass die Abrechnung nach Stundenlöhnen vereinbart ist. Hierauf wird in der Baupraxis überhaupt nicht geachtet. Diesen Beweis muss der Auftragnehmer vor Gericht führen können, ansonsten wird eine erfolgreiche gerichtliche Durchsetzung von Stundenlohnzahlungen scheitern.
Wie fällig ist ein Werkvertrag für den Auftraggeber?
Bricht der Auftraggeber die Umsetzung des Projekts ab, wird das vereinbarte Honorar für den im Rahmen des Werkvertrags definierten Umfang sofort in voller Höhe fällig. Das Risiko eines Werkvertrags für den Auftraggeber besteht darin, dass sämtliche Änderungen oder Erweiterungen nach Aufwand abgerechnet werden.