Was sind Verpflichtungen zur Rücknahme von Abfällen?

In den Gesetzen und Verordnungen werden zum Teil Verpflichtungen zur Rücknahme von Abfällen festgelegt. Beispiele für solche Verordnungen und Gesetzes sind Neben der gesetzlich geregelten Rücknahme gibt es daneben noch die freiwillige Rücknahme durch die Hersteller bzw.

Wie kann die Rücknahme von Erzeugnissen erfolgen?

Die Rücknahme von Erzeugnisse bzw. der nach Gebrauch der Erzeugnisse verbleibenden Abfälle sowie deren Verwertung oder Beseitigung kann im Rahmen der Produktverantwortung von Entwicklern, Herstellern, Be- und Verarbeitern von Erzeugnissen erfolgen.

Welche Möglichkeiten gibt es zur Rücknahme einer Willenserklärung?

Weitere Möglichkeiten zur Rücknahme einer Willenserklärung sind die Anfechtungsvorschriften nach §§ 119-124, 142, 143 BGB, insofern ein Anfechtungsgrund vorliegt und die Anfechtungsfrist noch nicht abgelaufen ist.

Wann erfolgt die freiwillige Wiederholung einer Jahrgangsstufe?

Letzter Termin für die Beantragung der freiwilligen Wiederholung einer Jahrgangsstufe. 2 Monate vor Zeugnisausgabe zum Schuljahresende § 14 Freiwillige Wiederholungen (Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses) (1) Wiederholungen nach Maßgabe des § 75 Abs. 5 Hessisches Schulgesetz erfolgen auf schriftlichen Antrag der Eltern,…

Welche Behörde ist zuständig für die Rücknahme?

Zuständig für die Rücknahme ist gemäß § 48 Abs. 5 VwVfG die örtlich zuständige Behörde, auch wenn der Verwaltungsakt ursprünglich von einer anderen Behörde erlassen wurde. Engere Voraussetzungen bestehen für die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes, der für den Bürger eine Begünstigung mit sich gebracht hat.

Welche Auswirkungen hat die Rücknahme auf die Zukunft?

Hier hat die Rücknahme Auswirkungen sowohl für die Zukunft als auch für die Vergangenheit. Im Gegensatz zur Rücknahme ist ein Widerruf eines Verwaltungsaktes wiederrum nur bei rechtmäßig ergangenen Verwaltungsakten möglich. Der Widerruf gilt dann nur für die Zukunft und hat keine Wirkung für die Vergangenheit.

Ist eine Rücknahme möglich?

Erklärung zum Begriff Rücknahme. Eine Rücknahme liegt vor, wenn die Verwaltung einen rechtswidrigen Verwaltungsakt (VA) aufhebt. Die Rücknahme ist in § 48 VwVfG geregelt. Aus § 48 I 1 VwVfG ergibt sich, dass die Rücknahme eines rechtswidrigen belastenden Verwaltungsaktes der Behörde ohne weiteres möglich ist.