Was steht alles in der Betriebsordnung?

Eine Betriebsordnung muss eines der Themen Gesundheitsschutz, Unfallverhütung, Ordnung und Verhalten im Betrieb oder Sanktionen betreffen. Zum Teil können Betriebsordnungen auch Bestimmungen zu Arbeitsbeziehungen einbinden. Dabei werden meist Pflichten des Arbeitnehmers als auch bestimmte Vorgehensweise festgelegt.

Was kann in einer Betriebsvereinbarung geregelt werden?

Betriebsvereinbarungen können für alle Fragen abgeschlossen werden, die nicht in Tarifverträgen geregelt sind. Allgemeine Arbeitszeiten- oder Pausenregelungen, Sonderurlaub, Rufbereitschaft, Vereinbarungen über Provisionen – das alles können Absprachen einer Betriebsvereinbarung sein.

Was ist eine Betriebsvereinbarung Beispiele?

Beispiele für den Inhalt sind tägliche Arbeitszeit, Löhne und Urlaub. Um eine Vereinbarung abzuschließen, müssen sich Arbeitgeber und Betriebsrat einig sein und dies in der Vereinbarung schriftlich festhalten. Betriebsvereinbarungen sind Urkunden, die beide Seiten jeweils unterschreiben.

Was steht in der Arbeitsordnung?

Arbeitsordnung ist eine Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung des Betriebs erlassen wird (§ 87 I 1 BetrVG) und alle oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern unmittelbar verpflichtet (z.B. Alkohol- und Rauchverbot).

Was sind betriebliche Bestimmungen?

Betriebliche Regelungen nennt man Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeiternehmer*innen, die in einem Betrieb für alle Mitarbeiter*innen gelten und nicht im Arbeitsvertrag geregelt werden.

Was darf in Betriebsvereinbarungen nicht geregelt werden?

Es können Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind oder üblicher Weise geregelt werden, nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein, denn gem. § 87 Abs. Unter „Arbeitsentgelte“ versteht man jede in Geld zahlbare Vergütung oder Sachleistung des Arbeitgebers.

Wie kann eine Betriebsvereinbarung geändert werden?

Betriebsvereinbarung ändern (© mostockfootage / fotolia.com) Wie eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen wird, so kann sie auch geändert werden und zwar durch einen Beschluss des Betriebsrates. Allerdings ist im Einzelfall zu entscheiden, ob nicht die Kündigung und der Neuabschluss die besseren Varianten sind.

Wie kann eine Betriebsvereinbarung vereinbart werden?

Damit eine Betriebsvereinbarung vereinbart werden kann, müssen sich Arbeitgeber und der Betriebsrat als Arbeitnehmervertretung darauf einigen. Die Zustimmung des Betriebsrats ist die Grundlage für eine gültige Betriebsvereinbarung. Daraus folgt, dass es eine Betriebsvereinbarung ohne Betriebsrat nicht geben kann.

Wie kann eine Betriebsvereinbarung gekündigt werden?

Eine Betriebsvereinbarung kann mündlich gekündigt werden, da der § 77 Abs. 5 BetrVG keine schriftliche Kündigung erfordert. Aus Gründen der Beweisbarkeit und der Rechtssicherheit sollten Sie die Kündigung jedoch stets schriftlich abfassen.

Was ist die Grundlage für eine Betriebsvereinbarung?

Die Zustimmung des Betriebsrats ist die Grundlage für eine gültige Betriebsvereinbarung. Daraus folgt, dass es eine Betriebsvereinbarung ohne Betriebsrat nicht geben kann. In Firmen, wo es ein solches Gremium nicht gibt, kann also auch keine Betriebsvereinbarung im eigentlichen Sinn vereinbart werden.