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Was versteht man unter der Wesentlichkeitstheorie?
Die Wesentlichkeitstheorie wurde vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entwickelt und besagt, dass der Gesetzgeber staatliches Handeln in grundlegenden Bereichen durch ein förmliches Gesetz legitimieren und alle wesentlichen Entscheidungen selbst treffen muss.
Wann Parlamentsvorbehalt?
Der Parlamentsvorbehalt bedingt, dass alle Entscheidungen, die von substanziellem Gewicht für das Gemeinwesen sind, eine direkte parlamentarische Zustimmung brauchen und nicht der Entscheidungsmacht anderer Organe der Staatsgewalt anvertraut werden dürfen.
Wann gilt das Zitiergebot?
Als Zitiergebot bezeichnet man die in Art. 19 Abs. 1 Satz 2 des deutschen Grundgesetzes festgelegte Pflicht des Gesetzgebers, bei einer Einschränkung von Grundrechten durch ein Gesetz oder auf Grundlage eines Gesetzes das betroffene Grundrecht unter Angabe des Grundgesetzartikels zu nennen.
Was ist das Wesentliche im Wesentlichen?
D 72: das Wesentliche; etwas, nichts Wesentliches; im Wesentlichen. Bedeutungen (2) im Wesentlichen (1. aufs Ganze gesehen, ohne ins Einzelne zu gehen: das ist im Wesentlichen dasselbe. 2. in erster Linie, in der Hauptsache: die Probleme sind im Wesentlichen gelöst; dies ist im Wesentlichen ihr zu verdanken.)
Was ist die Frage der wesentlichen Frage?
Die Frage der wesentlichen Frage. Ein Versuch der Definition ist, wesentliche Fragen seien: ‚alle Fragen, die für die Ausübung der Grundrechte wesentlich sind, unabhängig davon, ob im konkreten Fall Freiheitsrechte oder Gleichheitsrechte betroffen sind‘.
Was ist im Wesentlichen dasselbe?
im Wesentlichen (1. aufs Ganze gesehen, ohne ins Einzelne zu gehen: das ist im Wesentlichen dasselbe. 2. in erster Linie, in der Hauptsache: die Probleme sind im Wesentlichen gelöst; dies ist im Wesentlichen ihr zu verdanken.) um vieles; in hohem Grade; sehr
Was besagt die Wesentlichkeitstheorie?
Die Wesentlichkeitstheorie besagt, dass wesentliche Entscheidungen in der deutschen Verfassung lediglich vom Parlament, also der Volksvertretung getroffen werden können. Dies hängt ganz ursächlich mit dem Grundsatz des ‚Vorbehaltes des Gesetzes‘ zusammen, der ein zentrales Instrument zur Sicherung von Grundrechten darstellt.