Was versteht man unter ius cogens?

Ius cogens steht für «zwingendes Recht». Gemeint sind damit Bestimmungen, von denen vertraglich nicht abgewichen werden kann. Bedeutung hat der Begriff hauptsächlich im Völkerrecht.

Was ist das zwingende Völkerrecht?

Zwingende Bestimmungen des Völkerrechts sind: das Verbot des Angriffskrieges, das Verbot der Folter, das Verbot des Völkermordes und das Verbot der Sklaverei. Die Demokratie ist uns Schweizern heilig. Wir lassen uns weder von fremden Richtern führen noch von ihnen unserer Volksrechte berauben.

Kann ius cogens abgeändert werden?

Unter ius cogens (lateinisch für zwingendes Recht, auch jus cogens geschrieben) versteht man den Teil der Rechtsordnung, der nicht abbedungen (durch andere Vereinbarungen oder Erklärungen geändert) werden darf. Neben dem Privatrecht findet der Begriff vor allem im Völkerrecht Verwendung.

Was ist völkerrechtlich verbindlich?

Wichtigste positivrechtliche Rechtsquellen des Völkerrechts sind die Charta der Vereinten Nationen und das in ihr niedergelegte allgemeine Gewaltverbot, das als Völkergewohnheitsrecht auch über die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (UNO) hinaus verbindlich ist und jedem Staat etwa einen Angriffskrieg verbietet.

Sind Menschenrechte zwingendes Völkerrecht?

Die Mehrzahl der Menschenrechte (wie z.B. die Versammlungsfreiheit) gelten nicht absolut; weil sie unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden dürfen. Solche Einschränkungen müssen auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, einem öffentlichen Interesse entsprechen und verhältnismässig sein.

Wann ist ius cogens anwendbar?

Ist das Völkerrecht verbindlich?

Was regelt Völkerrecht?

die durch Vertrag oder Gewohnheitsrecht begründeten Rechtssätze, die in Frieden und Krieg die Rechte und Pflichten, die Beziehungen und den Verkehr der Staaten und der sonstigen Rechtssubjekte des Völkerrechts untereinander regeln.

Welche Gesetze gehören zum Völkerrecht?

Das Völkerrecht ist unterteilt in Friedensrecht und Kriegsrecht. Wichtigste Grundlage des Völkerrechts ist die „Charta der Vereinten Nationen“ von 1945 (auch: „Die Charta der UN“ oder „UN-Charta“), die als wichtigstes Verbot das allgemeine Gewaltverbot beinhaltet.

Wen verpflichten die Menschenrechte?

Wen verpflichten Menschenrechte? Staaten tragen die Hauptverantwortung für die Umsetzung der Menschenrechte. Staatliche Organe (Polizei, Militär etc.), die vielerorts für Menschenrechtsverbrechen verantwortlich sind, dürfen demnach die Menschenrechte nicht selbst verletzen (Achtungspflichten).

Was spricht gegen die Effektivität des Völkerrechts?

Unter Effektivität einer Rechtsnorm versteht man ganz allgemeine ihre Chance auf Durchsetzung. Dem Völkerrecht fehlt eine für alle Staaten verbindliche, zentrale Rechtssprechungs- und Zwangsgewalt.

Ist Völkerrecht verbindlich warum und wie?

Völkerrechtliche Bestimmungen sind für alle Staaten gültig, unabhängig davon, ob sie zugestimmt haben oder nicht. Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und nationalem Recht lässt sich nur in Zusammenschau mit der jeweiligen staatlichen Rechtsordnung beantworten.