Inhaltsverzeichnis
Welche 6 Fraktionen gibt es?
Aktuelle Fraktionen
- CDU/CSU-Fraktion seit September 1949.
- SPD-Fraktion seit September 1949.
- AfD-Fraktion seit September 2017.
- FDP-Fraktion September 1949 bis Oktober 2013 und seit September 2017.
- Fraktion Die Linke seit September 2005.
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen seit Oktober 1994.
Wie viele Fraktionen Bundestag?
Deutscher Bundestag
| Deutscher Bundestag — BT — | |
|---|---|
| Logo | Plenarsaal |
| Sitzverteilung des 20. Bundestages | |
| Sitzverteilung: | SPD 206 Union 197 CDU 152 CSU 45 GRÜNE 118 FDP 92 AfD 82 LINKE 39 Fraktionslose 2 |
| Website |
Was sind die Fraktionen?
Die Fraktionen umfassen Angehörige der gleichen Partei oder gleichgesinnter Parteien. Eine Fraktion ist also nicht immer mit einer Partei identisch. Zur Bildung einer Fraktion ist der Zusammenschluss von mindestens fünf Mitgliedern eines Rates erforderlich. Im Ständerat gibt es nur informelle Fraktionen.
Wie erfolgt die Zusammensetzung der Fraktionen im Parlament?
Im Falle eines Ausschlusses aus der Fraktion oder Partei, kann die Rechtmäßigkeit dessen gerichtlich nachgeprüft werden, wobei bei einem Parteiausschluss höhere Maßstäbe angelegt werden. Im Europäischen Parlament [EP] erfolgt die Zusammensetzung der Fraktionen länderübergreifend nach Maßgabe der politischen Zugehörigkeit der Abgeordneten.
Was verwendet das Grundgesetz für die Fraktionen?
Das Grundgesetz verwendet den Begriff der Fraktion lediglich in Art. 53a Abs. 1 Satz 2 GG. Die Rechtsstellung der Fraktionen ergibt sich vielmehr aus den §§ 10 ff. GOBT [ Geschäftsordnung des Bundestages] sowie aus den §§ 45 ff. AbgG [Abgeordnetengesetz].
Wie muss die Bildung einer Fraktion mitgeteilt werden?
Die Bildung einer Fraktion muss dem Präsidenten des Parlaments mitgeteilt werden. In dieser Mitteilung sind der Name der Fraktion, die Namen der Mitglieder und die Zusammensetzung des Vorstands anzugeben. Freilich sind auch im Europäischen Parlament fraktionslose Abgeordnete aktiv.