Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein damit eine Leistung durch das Markenrecht geschützt ist?
Welche Voraussetzungen formell genau erfüllt sein müssen, ist in § 36 MarkenG zur Prüfung der Anmeldungserfordernisse definiert: Alle erforderlichen Unterlagen liegen vor und diese entsprechen den Vorgaben. Gebühren sind in ausreichender Höhe bezahlt. Anmelder ist dazu berechtigt, Inhaber einer Marke zu sein.
Welche Rechte hat ein Markeninhaber?
Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.
Was bietet das Markenrecht an?
Das Markenrecht bietet einem Markeninhaber das alleinige Nutzungsrecht der Marke. Die Voraussetzung für die Markenrechtsverletzung ist ein Verstoß gegen den Markenschutz einer eingetragenen Marke. Der Markeninhaber kann zivil- und strafrechtliche Ansprüche geltend machen: Unterlassungs-, Beseitigungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche.
Was ist ein Europäisches Markenrecht?
Ein europäisches Markenrecht stärkt die Rechte der Inhaber außerhalb von Deutschland. Der Einsatz einer Marke muss nicht auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt sein, denn der Inhaber hat grundsätzlich die Option, den Markenschutz über die Grenzen auszuweiten.
Was schützt das Markenrecht?
Das Markenrecht schützt die Rechte der Unternehmen und gibt Ihnen Handlungsspielraum im Falle einer Markenrechtsverletzung rechtlich vorzugehen. Markenrechtsverletzungen können nicht nur für bekannte Unternehmen, sondern auch für Start-Ups, kleine und mittelständische Unternehmen ein Problem darstellen.
Was sind die gesetzlichen Vorgaben zum Markenrecht?
Im Markengesetz sind die gesetzlichen Vorgaben zum Markenrecht verzeichnet. Verbraucher verbinden mit Markennamen bestimmte Erwartungen und Erfahrungen, die sie zum Beispiel in Bezug auf Qualität, Preis-Leistungs-Verhältnis oder Nachhaltigkeit auf einzelne Produkte übertragen.