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Welche Vorteile bietet ein Lizenzsystem?
Auf den ersten Blick bietet ein Lizenzsystem Vorteile, denn eine Lizenz gewährt nur Rechte und beinhaltet keine Pflichten – außer der Pflicht, als Gegenleistung Lizenzgebühren zu zahlen. Ein Lizenznehmer im juristischen Sinne ist nicht verpflichtet das, was er nutzen darf, auch tatsächlich zu nutzen.
Warum hat der Franchisegeber die Pflicht zu unterstützen?
Der Franchisegeber seinerseits jedoch hat die Pflicht, den Franchisenehmer bei der Umsetzung des Geschäftskonzeptes zu unterstützen. Eine Franchise geht also aufgrund der ausdifferenzierten Rechte und Pflichten beider Parteien und aufgrund der partnerschaftlichen Zusammenarbeit weit über eine Lizenz hinaus.
Was ist eine Franchise?
Eine Franchise wiederum wurde definiert als „spezielle Art der Zusammenarbeit zwischen rechtlich selbstständigen Unternehmen, (bei der) der Franchisegeber dem Franchisenehmer gegen Entgelt bestimmte Rechte, z.B. Nutzung eines Firmen- und Markennamens“, überlässt.
Wie wurde die Lizenz definiert?
In Ersterem nämlich wurde der Begriff Lizenz definiert als die „vom Inhaber eines Patentes, Gebrauchsmusters, einer Marke oder vom Urheber einem anderen erteilte Erlaubnis, sein Recht zu nutzen“.
Wie unterscheiden sich einfache und exklusive Lizenzen?
Grundlegend unterscheiden sich dabei die einfache Lizenz und die ausschließliche Lizenz (auch exklusive Lizenz genannt). Während bei einfachen Lizenzen mehrerer Lizenznehmer die Lizenzen nutzen können, ist bei ausschließlichen Lizenzen in der Regel nur ein Lizenznehmer berechtigt, nämlich der „exklusive Lizenznehmer“.
Was ist der Nachteil für den Lizenzgeber?
Der Lizenznehmer muss verhältnismäßig wenig Lizenzgebühren zahlen. Der Nachteil für den Lizenzgeber besteht darin, dass er zahlreiche Lizenznehmer koordinieren und deren Tätigkeit auch kontrollieren muss. Für den Lizenznehmer ist als Nachteil festzustellen, dass er große Konkurrenz haben kann.
Was regelt der Lizenzgeber?
Der Lizenzgeber behält sich also das Recht vor, an der Marke weitere Lizenzen zu erteilen oder er hat dies schon getan. In welchem Umfang und auf welche Art dies geschieht, regelt der Lizenzvertrag.