Wer kann in Deutschland ein Referendum organisieren?

Ein Referendum (Plural Referenden, Referenda) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Referenda können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen.

Wie viel Prozent beim Volksentscheid?

Rechtliche Grundlagen von Volksentscheiden in Deutschland

Rechtliche Grundlagen von Volksentscheiden in der Bundesrepublik Deutschland
allgemein	als Teil einer Volksabstimmung
Baden-Württemberg	Art. 59 und 60 der Landesverfassung; §§ 2–24 des Volksabstimmungsgesetzes	20 \% der Stimmberechtigten müssen zustimmen

Wie viele Unterschriften müssen für einen Volksentscheid vorliegen?

Dem Volksbegehren geht ein Antrag voraus, der von mindestens 1 \%, aber von nicht mehr als 7.000, der Wahlberechtigten im betroffenen Gebiet unterzeichnet sein muss.

Wie viele Stimmen braucht es für eine Initiative?

Unterschriftensammlung. Mit der Publikation im Bundesblatt beginnt die Sammelfrist von 18 Monaten zu laufen, in welcher 100’000 gültige Unterschriften gesammelt werden müssen (Art. 139 BV).

Wer kann das Referendum ergreifen?

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die eine Volksabstimmung wünschen, können jedoch das Referendum ergreifen. Das fakultative Referendum ist ein Grundpfeiler der direkten Demokratie.

Wann wird ein Referendum angenommen?

Nach Artikel 141 der Bundesverfassung von 1999 können 50.000 Stimmberechtigte oder acht Kantone innerhalb der Referendumsfrist von 100 Tagen nach der Veröffentlichung bestimmter vom Parlament verabschiedeter Beschlüsse eine Volksabstimmung über diesen Beschluss verlangen.

Wie viele Volksentscheide gab es in Deutschland?

Insgesamt wurden in der Weimarer Republik zwei reichsweite Volksentscheide durchgeführt sowie zwölf direktdemokratische Abstimmungen auf Ebene der Länder. Zugleich wurden aufgrund des Versailler Vertrages in fünf preußischen Provinzen Plebiszite über die territoriale Zugehörigkeit abgehalten.

Wie viele Stimmen braucht man für ein Volksbegehren?

Damit ein Volksbegehren erfolgreich ist und dem Nationalrat zur Behandlung weitergeleitet werden kann, sind 100.000 Unterschriften (inklusive allfälliger Unterstützungserklärungen) erforderlich.

Wie viele Unterschriften braucht man für ein Volksbegehren?

Wie viele Stimmen braucht es für ein Referendum?

Aufgaben der Bundeskanzlei Sind innerhalb von 100 Tagen seit Publikation des Erlasses im Bundesblatt 50 000 gültige Unterschriften zusammengekommen, so erklärt die Bundeskanzlei, dass das fakultative Referendum zustande gekommen ist.

Wer hat die Initiative lanciert?

Volksinitiativen gehen nicht vom Parlament oder von der Regierung aus, sondern vom Volk. Sie sind ein Grundpfeiler der direkten Demokratie. Die Bundeskanzlei stellt bei Volksinitiativen das korrekte Verfahren sicher, von der Lancierung einer Initiative bis zur Volksabstimmung.

Wer kann in der Schweiz ein Referendum ergreifen?

Die grosse Mehrheit dieser Erlasse treten in Kraft, ohne dass darüber vorher eine Volksabstimmung stattfindet. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die eine Volksabstimmung wünschen, können jedoch das Referendum ergreifen.