Inhaltsverzeichnis
Wie entsteht eine Rechtsnorm?
Eine Rechtsnorm besteht grundsätzlich aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge im Sinne einer Wenn-Dann-Relation (juristischer Syllogismus). Derartige Rechtsnormen legen fest, unter welchen tatsächlichen Bedingungen ein bestimmter rechtlicher Erfolg eintreten soll.
Was passiert wenn ein Rechtsgeschäft nichtig ist?
Nichtigkeit ist gesetzlich nicht definiert. Man versteht darunter, dass ein Rechtsgeschäft bzw. eine Willenserklärung an einem derart schweren Fehler leidet, dass die beabsichtigten Rechtsfolgen nicht eintreten können/nicht eintreten dürfen.
Ist der Vertrag ohne notarielle Beurkundung wirksam?
Der Vertrag ist in der Regel ohne notarielle Beurkundung wirksam. Meist wird ein „Kaufpreis“ für die Forderung gezahlt, die sogenannte Abtretungssumme. Diese Summe darf über oder unter der Höhe der Forderung liegen – wichtig ist nur, dass Zedent und Zessionar sich einig sind.
Was sind die wichtigsten Verträge in der Übersicht?
Die wichtigsten Verträge in der Übersicht: Anstellungsvertrag. Aufhebungsvertrag. Ausbildungsvertrag. Befristeter Arbeitsvertrag. Arbeitsvertrag für einen Minijob. Praktikumsvertrag. Unbefristeter Arbeitsvertrag.
Was ist der Vertragsgegenstand des Arbeitnehmers?
Hier verpflichtet sich der Arbeitnehmer zur Erbringung einer im Vertrag definierten Arbeitsleistung, der Arbeitgeber verpflichtet sich im Gegenzug zur Zahlung einer im Vertrag festgelegten Vergütung. Vertragsgegenstand ist eine unselbstständige Tätigkeit des Arbeitnehmers.
Was sind die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts?
Als „Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts“ wird die Zusammenstellung gemeinsamer Vertragsrechtsgrundsätze der Mitgliedsstaaten der EU bezeichnet. Diese Grundregeln sind nicht rechtsverbindlich, jedoch können die EU-Mitgliedsstaaten auf sie zuückgreifen]