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Wie kommt es zu einem Rechtsgeschäft?
Ein einseitiges Rechtsgeschäft kommt durch eine darauf gerichtete und als solche wirksame Willenserklärung zustande. Eine Willenserklärung ist wirksam, wenn sie abgegeben wurde, wenn sie bei Empfangsbedürftigkeit auch zugegangen ist und wenn keine Gründe vorliegen, die eine Willenserklärung nichtig machen.
Welche Formen gibt es bei Rechtsgeschäften?
Nach Art und Systematik lassen sich die Rechtsgeschäfte wie folgt einteilen:
- Einseitige Rechtsgeschäfte. Empfangsbedürftige Willenserklärungen. Anfechtung (§ 119 BGB),
- Zweiseitige Rechtsgeschäfte (Vertrag) Einseitig verpflichtend. Schenkung (§ 516 BGB),
- Mehrseitige Rechtsgeschäfte. Gesellschaftsvertrag (§ 705 BGB).
Wie entsteht eine Willenserklärung?
Jeder Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Die Willenserklärungen, die zu einem Vertragsschluss führen, heißen Angebot und Annahme. Doch nicht alles, was im normalen Sprachgebrauch als „Angebot“ bezeichnet wird, ist im juristischen Sinne eine Willenserklärung.
Ist jeder Vertrag ein Rechtsgeschäft?
Rechtsgeschäfte bestehen entweder aus der Willenserklärung einer (zB Testament, Auslobung oder Kündigung) oder von zwei (zB Vertrag) oder mehreren Parteien (zB Vereins- oder Gesellschaftsgründung) → Einteilung nach ihrer Entstehung Danach unterscheiden wir ein-, zwei- und mehrseitige Rechtsgeschäfte.
Was für Willenserklärungen gibt es?
Im deutschen Privatrecht werden grundsätzlich zwei Arten von Willenserklärungen unterschieden. Es gibt empfangsbedürftige und nicht-empfangsbedürftige Willenserklärungen. Empfangsbedürftige Willenserklärungen sind dabei solche, die an eine bestimmte andere Person, den so genannten Erklärungsempfänger, gerichtet sind.
Wie kann ich ein Gerichtsverfahren einleiten?
Um ein Gerichtsverfahren einzuleiten, muss der Kläger eine Klageschrift verfassen und bei Gericht einreichen. Das Gericht stellt daraufhin die Klageschrift dem Gegner zu und fordert ihn innerhalb einer bestimmten Frist zur Stellungnahme auf.
Wie werden Gerichtsgutachten erstellt?
Gerichtsgutachten werden in der Regel auf Anordnung und durch einen vom Gericht bestimmten, öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen erstellt. Es obliegt allein dem Gericht, ob ein erstelltes und vorgelegtes Gutachten zur Urteilsfindung herangezogen oder abgelehnt wird.
Was ist ein Gerichtsstand?
Gerichtsstand bezeichnet den Ort, an dem das Gericht über einen Rechtsstreit urteilen muss. Man spricht daher auch von der örtlichen Zuständigkeit des Gerichts.
Wie hat der Sachverständige einen Gerichtsgutachten gemacht?
Der Sachverständige hat bei einem Gerichtsgutachten den Aufbau seiner Darlegung klar zu strukturieren und nachvollziehbar zu machen. Die lückenlose Dokumentation der Daten und des Sachverhalts kann unter anderem durch Fotos, Versuche, Messungen oder Skizzen erfolgen.