Wie können sie die Schutzdauer einer Marke verlängern?
Die Schutzdauer der Marke können Sie unbegrenzt verlängern. Ein Design schützt die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses. Die Erscheinungsform ergibt sich insbesondere aus den Linien, den Konturen, den Farben,…
Wie kann eine Markenrechtsverletzung vorliegen?
Eine Markenrechtsverletzung kann vorliegen, wenn jemand ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt, die mit den für die Marke eingetragenen Waren oder Dienstleistungen identisch sind.
Kann man alte Medikamente in der Apotheke abgeben?
Entsorgen Sie die Medikamente dabei nicht in der Toilette oder im Spülbecken, denn so gelangen die Wirkstoffe ins Abwasser und können so unter Umständen auch ins Trinkwasser gelangen. Früher konnte man alte Medikamente bei der örtlichen Apotheke abgeben.
Was ist eine Marke im rechtlichen Sinn?
Eine Marke im rechtlichen Sinn ist ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen unterscheidet.
Wie kann ein Logo als Marke geschützt werden?
Ein Logo kann – durchaus auch parallel – als Marke und als Design geschützt werden. Wenn Sie das Logo vor allem zur markenmäßigen Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen nutzen möchten, die von Ihrem Unternehmen angeboten werden, sollten Sie das Logo als Marke schützen lassen.
Ist die Anmeldung einer Marke in Schwarz-Weiß möglich?
Diese Frage ist leider nicht so einfach mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten. Bitte beachten Sie deshalb folgende Aspekte: Die Anmeldung einer Marke in Schwarz-Weiß lässt offen, in welcher Farbe die Marke erscheinen soll. Eine schwarz-weiße Eintragung ist deshalb nicht auf eine bestimmte farbliche Gestaltung festgelegt.