Wie kurz kann eine Frist sein?
Eine kurze Frist von 7 Tagen ist im Allgemeinen zulässig Allerdings sind die 7 Tage keine feste Regel, oder gar gesetzlich verankert. Die gesetze Frist kann auch deutlich kürzer ausfallen; sie muss nur “angemessen” sein.
Wer kann Fristen setzen?
Wer kann Fristen setzen? Juristisch bedeutende Fristen werden immer richterlich, per Vertrag oder auch per Gesetz festgelegt. Auch gesetzlich bestimmte Fristen ordnen die zeitlichen Abläufe von Gerichten, Ämtern und Behörden. Im Steuerwesen regeln sie die Abgabetermine für Erklärungen sowie die Bearbeitungszeiten.
Wie kann ich eine Fristverlängerung bitten?
Manchmal hilft es, bei der Gegenseite schriftlich um eine Fristverlängerung zu bitten, z.B. wenn Sie krank sind, oder verreisen müssen. Haben Sie ein Schreiben des Vermieters erhalten, in dem etwas von Ihnen verlangt und Ihnen eine Frist gesetzt wird, sollten Sie sich umgehend um eine fachkundige Beratung bemühen, damit keine Fehler passieren.
Wann muss eine Frist gesetzt werden?
Das heißt, der anderen Seite muss eine Frist gesetzt werden, innerhalb der sie die Vertragspflicht erfüllen soll. Verstreicht eine ausreichend bemessene Frist, so befindet sich derjenige, dem die Frist gesetzt wurde, “ in Verzug „.
Wie erfolgt die Berechnung der Fristen im zivilrechtlichen Bereich?
Auch die Berechnung der Fristen im zivilrechtlichen Bereich erfolgt unter Verweis auf das BGB. In § 222 ZPO wird die Fristberechnung wie folgt festgelegt: „Für die Berechnung der Fristen gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs.Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonntag,…
Was ist die Berechnung von Fristen und Terminen?
Berechnung von Fristen und Terminen. Fristen begegnen jedem Bürger häufig in seinem Leben, ohne dass er sich dessen immer bewusst ist, dass es sich tatsächlich um Fristen im rechtlichen Sinne handelt: Die Berechnung der einzelnen Fristen für das unmittelbare bürgerliche Recht erfolgt gemäß §§ 186 – 193 BGB.